Salzburg steht mit einem Fuß in der Champions League

Fußball. Österreichs Serienmeister Salzburg ist drauf und dran, auch in diesem Herbst in der Königsklasse mitzuspielen. Die Salzburger feierten am Dienstag im Play-off-Hinspiel zur Champions League einen 2:1-Sieg bei Maccabi Tel Aviv. Dabei sah es anfangs nicht gut aus. Nach einem frühen Rückstand und einer schwachen Leistung vor der Pause drehten die Salzburger erst nach Seitenwechsel auf und gewannen durch Tore von Szoboszlai (49.) und Okugawa (57.). Das Rückspiel steigt nächsten Mittwoch in Salzburg.

EuGH-Urteil. Was tun, wenn Kurzzeit-Vermietungen an Touristen die Wohnungspreise in die Höhe schnellen lassen oder gar für Wohnungsmangel sorgen? Diese Schattenseite von Buchungs-Plattformen wie Airbnb sorgt seit Jahren für Kritik, weil gesetzliche Einschränkungen hier recht schnell gegen die EUDienstleistungs-Richtlinie verstoßen. Ein aktuelles Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) erlaubt den EU-Mitgliedsländern nun ein wichtiges Instrument gegen Airbnb: Die Genehmigungspflicht.

Die obersten EU-Richter bestätigten eine französische Regelung, wonach die kurzzeitige Vermietung von Wohnungen in Großstädten mit mehr als 200.000 Einwohnern und nahe Paris einer Genehmigung bedarf. Das verstoße nicht gegen die EUDienstleistungsrichtlinie, sofern „zwingende Gründe des Allgemeininteresses vorlägen“, heißt es. Und der Kampf gegen den Wohnungsmangel sei solch ein zwingender Grund. Die Genehmigungspflicht sei auch verhältnismäßig, da sie auf bestimmte Vermieter und räumlich begrenzt sei. Wichtige Einschränkung: Wohnungen, die dem Vermieter als eigener Hauptwohnsitz dienen, seien ausgenommen.

Nur Zweitwohnsitz

Airbnb begrüßte in einer ersten Reaktion die EuGH-Entscheidung als „Klarheit für die Gastgeber, die einen Zweitwohnsitz in Paris teilen“. Eine Mehrzahl der Vermieter böte aber ihre eigene Wohnung zur Kurzzeit-Vermietung an und nicht eine Zweitwohnung. Deshalb sei die Plattform in Paris von dem Fall kaum betroffen. Airbnb will jetzt mit den Behörden vor Ort an neuen Regeln arbeiten. Das Urteil ist also kein Freibrief für ein Airbnb-Verbot, sondern lässt den Städten und Gemeinden Spielraum, bestimmte Voraussetzungen für eine Genehmigung zu erteilen.