Er träumte, sich in die Luft zu sprengen

Ermittlern liegt ein Kurzvideo vor, das Kujtim F. mit Waffe als Beifahrer in einem Auto zeigen könnte. Wer den Wagen gelenkt hat, ist allerdings noch nicht klar

Der 20-jährige Kujtim F. hatte anscheinend schon lange einen Plan. Einem Bekannten sagte er: „Ich träume davon, mich mit einem Sprengstoffgürtel in die Luft zu sprengen.“Einem anderen Freund erklärte er: „Der Rechtsstaat ist nicht funktionsfähig. Ich will die Einführung der Scharia.“

Der Sprengstoffgürtel, den Kujtim F. am 2. November trug, war zwar nur eine Attrappe. Doch die Schusswaffen, die er bei sich hatte, und mit denen er vier Menschen tötete, waren echt. Woher der KalaschnikowNachbau und die Pistole kommen, ist noch ungeklärt.

Waffenvideo aus Auto

Doch den Ermittlern liegt ein zehnsekündiges Video vor, in dem eine Person auf dem Beifahrersitz eines Wagens sitzt – zwischen den Beinen ist eine Waffe erkennbar. Die Ermittler vermuten, dass es sich um die Tatwaffe handelt. Und dass Kujtim F. sich auf diesem Video selbst filmt.

Das Video wurde nachts aufgenommen, es ist weder bekannt, wann es gemacht wurde, noch wo. Und es ist unklar, wer der Fahrer des Autos ist. Beim Fahrzeug könnte es sich um einen BMW handeln; noch immer ist ungeklärt, wie Kujtim F. zum Tatort kam.

Keine Zweifel gibt es allerdings, dass Kujtim F. von 16. bis 20. Juli Besuch von bekannten Dschihadisten aus Deutschland und Österreich bekommen hatte – auf Ersuchen der ausländischen Geheimdienste fanden deshalb auch Observationen statt.

Kujtim F. und ein Bekannter, der im Terrorakt als einer der Verdächtigen geführt wird, holten die zwei deutschen Dschihadisten vom Flughafen Wien-Schwechat ab. Schon da wurden sie vom Verfassungsschutz observiert. Und auch die folgenden Tage gab es für die Verfassungsschützer

einige Fotomotive: Es sind die letzten Fotos des Attentäters Kujtim F., die angefertigt wurden: Es sind Aufnahmen aus Wien, auf denen Kujtim F. zu sehen ist, wie er mit den Dschihadisten aus Deutschland und der Schweiz durch die Straßen zieht, Moscheen besucht oder sich zum Tee trinken in seiner Wohnung trifft. Auch einige andere Personen stießen zu den Treffen dazu – sie befinden sich aktuell in U-Haft.

In diesen Tagen könnte der Attentäter die Schusswaffen bekommen haben – einen Tag nach der Abreise seiner Besucher machte er sich jedenfalls mit einem Bekannten auf den Weg in die Slowakei, um (erfolglos) Munition zu besorgen. Doch auch sein damaliger Begleiter, ein Mann mit Wurzeln im Kosovo, will nichts von den Anschlagsplänen gewusst haben.

Er sitzt – wie neun andere Männer – in U-Haft. Und er beteuert in einem offenen Brief, nichts mit der Tat zu tun gehabt zu haben und auch nichts darüber gewusst zu haben. Er lehne die Ideologie ab, sie entspreche nicht seiner Lebensweise.

Bartwuchsmittel

Einem anderen Verdächtigen fiel nur auf, dass Kujtim F. zuletzt intensiv im Fitnesscenter trainiert hatte und sich einen dichten Bart wachsen ließ. „Er hat mir gesagt, dass er deshalb ein Bartwuchsmittel benutzt und mir eine Flasche davon mitnimmt“, erklärte er in seiner Einvernahme. Dazu kam es nicht mehr.

Seit der vergangenen Woche kursierende Gerüchte, wonach der Attentäter von Wien als Informant für die Polizei gearbeitet haben könnte, wies das Innenministerium am Donnerstag erneut deutlich zurück: Der 20-Jährige sei weder vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) noch einer sonstigen Polizeibehörde als V-Mann geführt worden.

Terror in Wien. Nun steht sie also: Am Donnerstag wurde jene Untersuchungskommission präsentiert, die mögliche Fehler im Vorfeld des Wiener Terroranschlags beleuchten soll.

Die Vorsitzende ist, wie berichtet, die Wiener Strafrechtsexpertin Ingeborg Zerbes; ihr stehen ihr Wiener Universitätskollege Franz Merli sowie Werner Pleischl, Herbert Anderl und Hubertus Andrä zur Seite.

Pleischl und Anderl sind Interessierten ein Begriff: Pleischl war vor der Pensionierung der Chef der Oberstaatsanwaltschaft Wien sowie Chef der Generalprokuratur und Vorsitzender des Weisungsrats im Justizressort. Anderl bekleidete bis 2013 den Posten des Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit – er war also ranghöchster Beamter der Sicherheitsverwaltung.

Die Sicht von außen, sprich internationale Expertise, kommt von Hubertus Andrä. Er war Polizeipräsident in München.

Kann und wird die Kommission auch unbequeme Wahrheiten benennen?

Die Voraussetzungen dafür sind ausnehmend günstig. Denn im Unterschied zu anderen Anlässen steht im vorliegenden Fall vorab fest, dass der Verfassungsschutz jedenfalls neu aufgestellt werden muss – heikle Befunde können die Politik also nicht überraschen, sie sind geradezu erwartbar.

Als Vorsitzende der HypoUntersuchungskommission hatte Irmgard Griss 2014 ein Themengebiet zu beackern, das politisch heikel und inhaltlich durchaus fordernd war. Die frühere Nationalratsmandatarin

und Präsidentin des Obersten Gerichtshofs sieht für die Zerbes-Kommission in einer ersten Einschätzung vor allem zwei Herausforderungen: Das eine ist die zeitliche Vorgabe. „Wenn es dabei bleibt, dass die Kommission innerhalb von nur vier Wochen ihren ersten Bericht abliefern muss, so ist das zeitlich durchaus knapp“, sagt Griss. Erfahrungsgemäß seien wichtige Vorgänge und Gespräche nicht immer umfassend verschriftlicht. Wolle man also tiefer in die Materie eintauchen, seien Befragungen unumgänglich. „Aber das braucht seine Zeit.“

Unterrepräsentiert

Der zweite Punkt, den die frühere Höchstrichterin anbringt, ist die möglicherweise unterrepräsentierte Expertise im Bereich der Nachrichtendienste. „Die Justiz und der Polizeiapparat sind in der Kommission sehr gut abgebildet“, sagt Griss. Für die Nachrichtendienste gelte das nicht im selben Maß – was ein Problem sein könnte. „Denn immerhin geht es bei den Vorwürfen darum, dass wesentliche Informationen der Nachrichtendienste nicht weitergeleitet worden sind.“