Trump begnadigt Michael Flynn

Er hatte sich zur Russland-Affäre bekannt

USA. US-Präsident Donald Trump hat seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl gewährte er dem Mann Pardon, der vor knapp vier Jahren für einen Skandal gesorgt hatte. Trump ließ am Mittwoch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter wissen, er freue sich über die „vollständige Begnadigung“. Flynn war das erste ehemalige Mitglied der Trump-Regierung, das sich im Zuge der Nachforschungen zur etwaigen Einflussnahme Russlands auf die Präsidentenwahl 2016 zugunsten Trumps schuldig bekannt hatte.

Er hatte gestanden, dass er über Gespräche mit dem damaligen russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, nur Wochen vor Trumps Amtsübernahme die Unwahrheit gesagt hatte. Im Jänner dieses Jahres beantragte er bei Gericht jedoch, sein Geständnis zurückzunehmen. Mit der Aufkündigung riskierte Flynn einen offenen Ausgang des Verfahrens – von einem Freispruch bis zu einer langen Haftstrafe. Trump hat wiederholt gesagt, Flynn habe kein Gesetz gebrochen.

„Hexenjagd“

In der Affäre geht es um die mutmaßliche russische Einmischung zugunsten Trumps in die US-Präsidentschaftswahl 2016 sowie den Verdacht, dass sich Mitarbeiter des TrumpTeams mit Moskau abgesprochen haben könnten. Sonderermittler Robert Mueller fand in seiner fast zweijährigen Untersuchung keine hinreichenden Belege für illegale Absprachen zwischen dem TrumpTeam und Moskau. Vom Vorwurf der Justizbehinderung entlastete Mueller den Präsidenten, der die Untersuchungen als „Hexenjagd“verurteilt hatte, aber explizit nicht.