LVT-Chef auf Jobsuche
Keine Verfahren. Zwettler ist rehabilitiert, doch was passiert nun?
Nach Terror-Anschlag. Der Wiener Chef des Verfassungsschutzes, Erich Zwettler, ist rehabilitiert. Nun wird nach einer gesichtswahrenden Lösung gesucht.
Nach den Fehlern rund um den Anschlag in Wien geriet der Verfassungsschutz rasch in das Visier der Justiz, aber auch von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer. Während das Bundesamt (BVT) ohne personelle Änderungen davonkam, wurden im Wiener Landesamt für Verfassungsschutz (LVT) gleich drei Personen aus dem Spiel genommen. Gegen zwei Beamte wurden Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eingeleitet, es geht um möglichen Amtsmissbrauch. Gegen den Leiter des LVT, Erich Zwettler, hingegen blieb gar nichts übrig. Ihm war etwa vorgeworfen worden, in der Terrornacht zu spät zum Dienst erschienen zu sein. Zwettler erklärt dies damit, dass er aus seinem Haus in Niederösterreich erst in die Bundeshauptstadt fahren musste.
Die Justiz leitete jedenfalls kein formelles Ermittlungsverfahren ein, wie dem KURIER bestätigt wird. Ein mögliches Disziplinarverfahren wurde von der Wiener Polizei geprüft, allerdings nicht eingeleitet. „Damit ist er rehabilitiert“, sagt ein ranghoher Beamter aus Wien. Derzeit ist Zwettler zur besonderen Verwendung dem Wiener Polizeipräsidenten Gerhard Pürstl zugeteilt. Er ist dort für verschiedene Projekte zuständig, heißt es.
Nun wird es aber knifflig. Zwettler ist von der Funktion
her weiterhin Leiter des Wiener Verfassungsschutzes, er ist nur vom Dienst abberufen. Formell würde also wenig dagegen sprechen, dass er seinen alten Posten wieder einnimmt.
Job gesucht
Das wiederum halten alle im Sicherheitsapparat für undenkbar. Auch er selbst soll wenig Interesse zeigen, wieder in seine alte Position zurückzukehren, heißt es von Personen aus seinem Umfeld. Sein Anwalt ließ eine Anfrage dazu bisher unbeantwortet.
Jedenfalls wird nun ein Job für Zwettler gesucht. Auch das ist gar nicht so einfach, er darf nicht niedriger bewertet sein als sein bisheriger Job. Gleichzeitig wollen vor allem die Spitzen der Wiener Polizei, dass er eine ehrenvolle Aufgabe bekommt, schließlich habe er sich ja nichts zu Schulden kommen lassen.
Wahrscheinlichste Variante ist nun der Posten eines Stadthauptmannes. Das ist de facto der Polizeichef für einen Wiener Bezirk. Es ist durchaus denkbar, dass Zwettler einen sehr großen zugeordnet bekommen wird.