Kurz: „Die Integration von Afghanen ist sehr schwierig“
Kanzler will weiter keine afghanischen Flüchtlinge in Österreich aufnehmen
Wie immer in Jeans, weißem Hemd und eng geschnittenem Sakko meldete sich Sonntagabend Bundeskanzler Sebastian Kurz zurück aus der Sommerpause.
Beim Puls24-Sommergespräch mit dem „mächtigsten Mann Österreichs“, wie ihn Journalistin Manuela Raidl bezeichnete, gab der 34-Jährige ungewohnte Einblicke in sein Leben. Raidl lobte Kurz etwa, dass er seit Jahren die gleiche Kleidergröße habe. „Sie dürften viel Sport machen, und sich sehr gesund ernähren.“Kurz replizierte: „Das zeigt, dass Sie mich überhaupt nicht kennen. Es gibt kaum jemand, der sich so ungesund ernährt, wie ich. Mein Kabinett macht sich da immer wieder lustig über mich.“Dass er seine Figur behält, führt er vielmehr auf sein noch immer junges Alter zurück.
Die Frage, ob er – wie einst Heinz Christian Strache als Vizekanzler – auch einen Papamonat nehmen werde, verneinte er. So gerne er das tun würde, für einen Regierungschef sei das unmöglich.
2013 hatte Kurz in einem Interview auf die Frage, wo er sich in zehn Jahren sehe, gemeint: Sicher nicht in der Politik. Ob er demnächst also zurücktreten werde? Das sicher nicht, meinte Kurz, überhaupt habe er es sich abgewöhnt, Pläne weit in die Zukunft zu machen.
Kontroversiell wurde die Debatte dann beim Thema Afghanistan. Und der Frage, warum die ÖVP-Minister in der Regierung jedenfalls ausschließen, Flüchtlinge aus dem Krisengebiet aufzunehmen. Der Kanzler versuchte, hier zu differenzieren: Klar müsse die Bundesregierung alles in ihrer (begrenzten) Macht stehende tun, um die Situation vor Ort zu verbessern. Also etwa die Nachbarländer finanziell unterstützen, damit sie Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen. Die Wahrheit sei aber, dass Nachbarstaaten wie Tadschikistan
oder Usbekistan bisher nur ganz wenigen Afghanen Asyl gewährt habe. „Österreich hingegen hat bereits 40.000 Afghanen aufgenommen“, erklärte Kurz, „nur in Schweden gibt es eine noch größere Community. Österreich hat also überproportional viele Afghanen aufgenommen. Dazu kommt, dass die Integration von Afghanen in Österreich sehr schwierig ist“, erklärte Kurz weiter – und zitierte dazu eine Umfrage, die unter Afghanen
in Österreich gemacht worden sei. Demnach würden 60 Prozent Gewalt befürworten, wenn es um die Verteidigung der eigenen Religion gehe. „Es wird keine Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen geben.“
Thema Klimaschutz
Differenziert war auch seine Haltung beim Thema Klimaschutz, als er gefragt wurde, ob es nicht sinnvoll sei, große Straßenprojekte der Asfinag mit Blick auf den Klimaschutz evaluieren zu lassen. „Die entscheidende Frage ist nicht, neue Straßen ja oder nein“, erklärte er, um gleich zu sagen: „Ja.“Entscheidend sei vielmehr die Frage der Emissionen der Fahrzeuge. „Schaffen wir es da, die Emissionen mit technischen Lösungen zu reduzieren, möglichst bis null.“
Die gleiche Frage stelle sich in allen anderen Bereichen, etwa bei den Gebäuden oder bei der Stromproduktion. „Da haben wir in den nächsten Jahren einen enormen Kraftakt vor uns, die Emissionen zu reduzieren. Weder die Autos, noch die Straßen sind unsere Gegner, sondern die Treibhausgas-Emissionen“, bekräftigte der Kanzler.
Zum Schluss sprach er sich noch, wie bereits berichtet, für eine 1G-Regel für die Nachgastronomie aus, also nur für Geimpfte. Lockdowns im Herbst und Winter wollte er nicht dezidiert ausschließen, aber: „Wir müssen Wege finden, dass es nicht zu Schließungen kommt.“