Verkehrsberuhigung in der City wird sich verzögern

Der Starttermin 2022 wird nicht halten

Dem rot-pinken Koalitionspapier zufolge ist die Sache klar. 2021 werde man ein „rechtskonformes Modell“zur geplanten Verkehrsberuhigung im 1. Bezirk erarbeiten, bis 2022 „soll die Neuregelung umgesetzt werden“, heißt es darin. Halten wird dieser Plan aber wohl nicht.

Erstes Indiz dafür: Die zugehörige Machbarkeitsstudie, die der türkise City-Bezirkschef Markus Figl und die rote Verkehrsstadträtin Ulli Sima bereits im Frühling vereinbart haben, ist noch nicht einmal in Auftrag gegeben. Man sei „im Finale der Beauftragung“, sagt Sima im Gespräch mit dem KURIER über den gegenwärtigen Status.

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Die Studie soll eruieren, wie die Verkehrsberuhigung konkret umgesetzt werden kann. Sie ist vor allem Figl ein Anliegen. Im vergangenen Sommer war sie einer der großen Streitpunkte zwischen dem Bezirkschef und der grünen Ex-Vizebürgermeisterin Birgit Hebein. Diese wollte auf die Studie verzichten – was zu einer kuriosen Situation führte: Während Hebein bereits die Verordnung für ihre „autofreie“City formulieren ließ, kündigte der Bezirk an, auf eigene Faust eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen. Und das, obwohl die Ergebnisse gar nicht mehr in den Text eingeflossen wären.

Sima zeigte sich gnädiger: Die Stadt und der Bezirk würden die Studie gemeinsam auf den Weg bringen, hieß es nach der Wahl. Viel weitergegangen sein dürfte seither aber nicht.

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Was das für den Zeithorizont 2022 heißt? Auf diese Frage erhält man – und das ist das zweite Indiz für Verzögerungen – nur ausweichende Antworten. „Ich bin optimistisch, dass wir 2022 sagen können, was wir genau machen“, sagt Sima. „Dann müssen wir noch Vergaben machen.“Damit der neue Anlauf für die Verkehrsberuhigung funktioniere, brauche es eine Überwachung mit Kameras und dafür eine Änderung der Straßenverkehrsordnung.

Und Figl? Dem bleibt einstweilen nichts anders übrig, als zu warten.