Ein treuer Diener seiner Minister
Michael Kloibmüller. Sein Handy fiel ins Wasser, die Daten wurden gestohlen. Plötzlich gilt der Kabinettschef vieler ÖVP-Innenminister als zentrale Figur im Postenschacher. Wer ist der stille Machttechniker?
Längst hatte er die Politik hinter sich gelassen. Trotz seiner jahrelangen Machtposition im Sicherheitsressort war der Name Michael Kloibmüller nur Politikbeobachtern ein Begriff – bis vor drei Wochen. Fünf Jahre nach seinem Abgang holt den Oberösterreicher seine Karriere im Innenministerium im Eilzugstempo ein. „Er war ein Machttechniker, der nie das Rampenlicht suchte“, sagt Politikexperte Thomas Hofer.
Das änderte sich schlagartig, als die ersten Chats aus seinem gestohlenen Handy veröffentlicht wurden. Seither ist die einst graue Eminenz des Innenministeriums im Fokus von Postenschacher-Vorwürfen. Kloibmüller-Chats sind momentan ebenso begehrt, wie jene von Thomas Schmid – ist Kloibmüllers Handy doch mittlerweile der zweite Fundus, der zeigt, dass die ÖVP für Sündenfälle aller Art anfällig ist.
Jubel über Handy-Diebstahl
Seit rund einem Jahr weiß Kloibmüller, dass er Opfer eines Diebstahls wurde, der sich wie ein Krimi liest: Bei einem Bootsausflug 2016 mit dem damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka kenterten zwei Boote auf der Alten Donau. Drei Männer fielen ins Wasser – und mit ihnen ihre Handys. Um Fotos seiner Kinder zu retten, übergab Kloibmüller sein Handy an den IT-Experten Anton H. vom VerfassungsschutzAmt BVT. Zwei Tage später bekam Kloibmüller ein Mail: Die Daten seien leider unrettbar verloren, das Handy werde vernichtet.
Wahr war offenkundig aber etwas anders: Ein Trio von Geheimdienstmitarbeitern, die unter anderem die Formel für ein Nervengift weitergegeben und dem mutmaßlichen Wirtschaftskriminellen Jan Marsalek zur Flucht verholfen haben, hatten das Handy kassiert, besser gesagt: gestohlen. Sie jubilierten über den Diebstahl, schaukelten sich damals mit Chat-Mitteilungen gegenseitig auf. Darunter ein Chat: „Hoffentlich erwischt es die Zecken“.
Aber warum ist gerade Klobmüllers Handy von dieser Relevanz?
Bis zur Machtübernahme von Herbert Kickl lief im Kabinett der schwarzen Innenminister – Ernst Strasser, Liese Prokop, Günther Platter, Maria Fekter, Johanna Mikl-Leitner, Wolfgang Sobotka – nichts ohne „Kloibi“, wie der Oberösterreicher genannt wird. Zuerst als Kabinettsmitarbeiter, später als Kabinettschef, zuletzt als Chef der Präsidialsektion.
„Er hat den jeweiligen Minister bestmöglich unterstützt. Er hatte ein gutes politisches Gespür, wusste, wo mögliche Fallen sind“, erklärt ein Insider, warum „Kloibi“als unersetzlich galt.
Einer hatte ihn deswegen seit Jahren im Visier: Peter Pilz. Schon 2009 startete der damalige grüne Abgeordnete auf seinem Blog mit der Veröffentlichung der „StrasserMails“, die Postenschacher im Innenministerium nahe legen sollten.
13 Interventionen
Auch vor drei Wochen war es wieder Pilz, der die neuen Chats aus Kloibmüllers Handy veröffentlichte und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft übergab. Aber woher hatte Pilz die Chats? Der Verdacht ist, dass Pilz den Datenstick mit den Chats von Egisto Ott, dem Kopf des mutmaßlich kriminellen Trios im BVT, erhalten hat. Die Folge: Kloibmüller wird eine zentrale Auskunftsperson im ÖVP-U-Ausschuss werden. „Er hat eine Parteibuchdiktatur installiert, wo jedes rechtschreibfähige Parteimitglied genommen werden musste. So wurde die innere Sicherheit Österreichs verwahrlost“, kritisiert Pilz. Kloibmüller verlangt konkrete Beispiele von Pilz. Und er verteidigt sich mit einer anderen Sichtweise: Als Ernst Strasser für die ÖVP 2000 das Innenministerium von der SPÖ übernahm, seien nur vier Spitzenpositionen nicht an SPÖ-nahe Beamte vergeben gewesen. Vier Sektionschefs, 12 Gruppenleiter, 60 Abteilungsleiter, alle Landespolizeidirektionen waren SPÖ-dominiert, so Kloibmüller. Außerdem hat der Ex-Kabinettschef mittlerweile seine Chats auswerten können: Innerhalb von 18 Monaten fand er 13 Interventionen in Personalangelegenheiten von der ÖVP auf seinem Handy, sechs von SPÖlern und eine von einem FPÖler. Besetzungsverfahren seien „immer auch politisch bei der Polizei, weil die Personalvertretungen ein Mitwirkungsrecht haben. Wer anderes glaubt, lügt sich an“, verteidigt sich Kloibmüller.
Hofer sieht nur einen Ausweg aus dem Dilemma: „Die ÖVP ist massiv in der Defensive. Die Marschroute im UAusschuss kann nur sein, dass die ÖVP beweisen kann, schwarze Schafe gibt es überall, nicht nur in der ÖVP.“