Plattform fordert Verlängerung des Präsenzdienstes
„Wehrhaftes Österreich“will mehr Budget und die Rückkehr zur Übungspflicht
Militär. Österreichs gesamte Armee passt ins Ernst-Happel-Stadion. Das ist das erste Bild, mit dem Erich Cibulka am „Tag der Miliz“aufwartet.
55.000 Männer und Frauen könnte das Bundesheer im Ernstfall mobilisieren. Das ist nicht besonders viel, zumal: „Von den 35.000 Miliz-Soldaten haben rund 15.000 nicht einmal eine Uniform zu Hause.“
Soldaten ohne Uniform? Das ist das zweite Bild, das Cibulka als Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft loswerden möchte.
Dem Bundesheer fehlt es am Budget. Und deshalb fordert Cibulka gemeinsam mit anderen Vertretern der Plattform „Wehrhaftes Österreich“, was von Militärs und
Sicherheitsexperten schon seit Jahren eingemahnt wird: Österreichs Armee müsse budgetär ganz dringend aufgestockt werden. Zudem schlägt die Plattform vor, den Grundwehrdienst zu verlängern: Sechs Monate Ausbildung plus zwei Monate Üben. Die generelle Verpflichtung zu Truppenübungen
wurde ja 2006 ausgesetzt; und die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eingerichtete Möglichkeit, sich drei Monate zusätzlich zu verpflichten, ist fakultativ, also freiwillig.
Genau das ist für die Plattform und ihre Vertreter kontraproduktiv. „Wir fordern die Wieder-Einführung der Übungspflicht“, sagt Brigadier Johannes Kainzbauer vom Milizverband.
Abgesehen davon, dass es spätestens seit dem Ausbruch des Ukraine-Konfliktes offenkundig geboten sei, als souveränes Land über eine handlungsfähige Armee zu verfügen, stimme auch das Argument nicht, dass die Wirtschaft darunter leide, dass Arbeitnehmer regelmäßig für Miliz-Übungen „ausfallen“bzw. fehlen. „Die Miliz-Soldaten stellen gerade einmal 0,6 Prozent der arbeitenden Bevölkerung dar“, sagt Kainzbauer. Das sei nicht einmal im Ansatz vergleichbar mit der Zahl jener Ausfälle, die etwa durch Krankenstände entstehen.