Schallenberg: „Drohung mit Atomwaffen inakzeptabel“

UNO-Konferenz. Einen Tag vor dem Start der UNO-Konferenz über den Atomwaffenverbotsvertrag hat das Außenministerium am Montag eine internationale Konferenz über die humanitären Auswirkungen der Massenvernichtungswaffen veranstaltet. ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg bezeichnete die Drohungen Russlands mit Atomwaffen im Ukraine-Krieg als „vollkommen inakzeptabel“. Das Phantom eines Atomkrieges sei bisher den meisten Menschen „wie eine abstrakte Gefahr erschienen. Aber jetzt nicht mehr: In den vergangenen Wochen haben wir Drohungen und Erpressung mit Atomwaffen erlebt“, so Schallenberg mit Verweis auf entsprechende Aussagen Moskaus via Videobotschaft.

Mehrere Vortragende der Konferenz erinnerten daran, dass durch die jüngsten Entwicklungen die Wahrscheinlichkeit eines auch nuklear geführten Konflikts erneut höher geworden ist. „Was einmal ein undenkbarer Albtraum war, ist nun eine erschreckende Möglichkeit“, so der ehemalige Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde, Mohamed ElBaradei.

Ab heute, Dienstag, kommen die Staaten des Verbotsvertrags in Wien zu ihrer ersten Konferenz zusammen. Diese dient formell dazu, den Vertrag etwa durch den Beschluss einer Geschäftsordnung mit Leben zu erfüllen. 86 Staaten haben ihn unterzeichnet, 62 ratifiziert – allerdings befindet sich keine Atommacht darunter. Auch innerhalb der NATO wird massiver Druck ausgeübt, dem Abkommen fernzubleiben. ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg