Koalition zerbrochen: Israel muss schon wieder wählen
Jerusalem. Zum fünften Mal innerhalb von nur drei Jahren wird das israelische Volk im Herbst wählen müssen. Am Montag erklärten Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid, die gemeinsame Koalition auflösen zu wollen. Alle „Versuche zur Stabilisierung der Regierung“seien „ausgeschöpft“worden, hieß es weiter. Schon nächste Woche soll über einen Antrag zur Auflösung des Parlaments abgestimmt werden.
Die sogenannte Anti-Netanjahu-Koalition ist damit nach nur knapp einem Jahr im Amt gescheitert. Das AchtParteien-Bündnis unter der Führung von Bennetts rechter Jamina-Partei und Lapids liberaler Jesch Atid war entstanden, um erstmals nach mehr als zehn Jahren den umstrittenen, langjährigen Ex-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als Regierungschef zu verhindern.
Mehrheit verloren
Die Unterschiede untereinander waren aber wohl zu groß – zuletzt vertieften sich die Gräben zwischen den Koalitionspartnern aufgrund eines Streits um die Rechte von israelischen Siedlern in den besetzten Palästinensergebieten. Zuletzt verließen zwei Abgeordnete das Bündnis, wodurch man sogar die hauchdünne Mehrheit im Parlament verloren hatte – ausgerechnet an Netanjahus Fraktion.
Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll demnach der Außenminister Lapid übergangsmäßig das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Gewählt werden dürfte aller Voraussicht nach im Oktober.