Schallenberg sprach mit Blinken über „multiple Krisen“

Außenminister auf Kurzbesuch in Washington

USA. Ein Gespräch mit USAußenminister Anthony Blinken stand am Dienstagabend als Höhepunkt auf dem Programm des Kurzbesuchs von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) in Washington. Bei dem Meeting im State Department sollte es um „multiple Krisen“und dabei vor allem um die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine und die volle Solidarität mit dem von Russland attackierten Land gehen.

Zweck des USA-Besuchs war es, das enge Verhältnis zu den USA ausbauen. „Neben der Politik auch in der Wirtschaft, der Kultur oder Wissenschaft.“Er arbeite daran, dass es künftig auf verschiedenen Ebenen vermehrt zu „Head-to-Head-Meetings“kommen könne, sagte Schallenberg. Schließlich sei das transatlantische Bündnis für Österreich essenziell und „einer der Grundpfeiler unserer Außenpolitik“.

Weit ins Jahr 2023

Bezüglich des russischen Angriffskriegs hielt Schallenberg fest, dieser werde sich noch weit ins Jahr 2023 hineinziehen. Zudem müsse mit „weiteren Eskalationsstufen“gerechnet werden.

Dass sich der Krieg von der Ukraine auf den Westen ausbreiten werde, sei damit aber nicht gesagt: „Die NATO und die USA sind darauf bedacht, sich nicht hineinziehen zu lassen.“Es sei aber legitim, einem Land, dessen Souveränität angegriffen wurde, bei der Verteidigung zu helfen. Das mache einen „noch nicht zur Kriegspartei“.

Bei dem Treffen mit Blinken waren neben den Folgen des Ukraine-Krieges auch der Westbalkan, die Negativspirale im Iran und die Entwicklungen im Nahen Osten und Nordafrika Themen.

Im Rahmen der Initiative „ReFocus Austria“sprach Schallenberg in Washington auch mit Vertretern österreichischer Unternehmen am US-Markt über Chancen und Herausforderungen für die österreichische Exportwirtschaft. Am Vormittag stand zudem an der renommierten Johns Hopkins Universität eine Diskussion mit jungen Studierenden statt.

Drittes Ministertreffen

Es ist dies das dritte bilaterale Treffen von Außenminister Schallenberg mit einem USAmtskollegen. Anfang Februar 2020 war Schallenberg beim damaligen republikanischen Secretary of State, Mike Pompeo, in Washington. Im August 2020 folgte dann der Gegenbesuch von Pompeo in Wien.

Vor der Corona-Pandemie sowie der Wahl des Demokraten Joe Biden zum US-Präsidenten hatte es eine Zeit lang intensivere Kontakte zwischen Wien und Washington gegeben. So war der damalige Kanzler Sebastian Kurz 2019 beim damaligen Amtsinhaber Donald Trump im Weißen Haus zu Gast. Das enge Verhältnis zu dem Republikaner und die Orientierung an dessen mitunter umstrittenen außenpolitischen Linie hatte auch für Kritik gesorgt. Unter anderem weil Österreich dadurch in manchen Fragen wie beispielsweise der Nahost-Politik von gemeinsamen Standpunkten der EU abwich.