„Rascher Parteitag“: So will Rendi-Wagner Hans Peter Doskozil ausbremsen
Jörg Leichtfried fordert raschen Parteitag, Obmann-Kandidatur Doskozils offen. Dosko-Fans wollen lieber Wahl durch Mitglieder
SPÖ-Führungsdebatte. In der SPÖ kommt es Mittwoch zum großen Showdown. Pamela Rendi-Wagner sucht die finale Auseinandersetzung mit dem Burgenländer Hans Peter Doskozil um die Führung in der SPÖ.
Im Vorfeld zeichnet sich ab, wie Rendi-Wagner Doskozil ausbremsen könnte. Ihre rechte Hand im Parlament, Vize-Klubchef Jörg Leichtfried, spricht sich vehement für einen „möglichst raschen Parteitag“aus, um die Führungsfrage zu klären. Wörtlich sagte Leichtfried in „Politik live“auf ORF 3: „Ich bin dafür: Präsidium, Karten auf den Tisch, wer Obmann oder Spitzenkandidat werden will, dann rasche Entscheidung auf einem Parteitag.“
Am Wochenende kursierte bereits ein Wunschdatum, nämlich nach der SalzburgWahl: Samstag, der 29. April. Das hätte aus der Sicht der SPÖ-Chefin und Ihrer Vertrauten Doris Bures den Vorteil, vor dem 1. Mai Fakten zu schaffen. Spitzenfunktionäre der SPÖ erzählen, Bures würde aufgrund der Pfiffe gegen Werner Faymann am 1. Mai 2016 befürchten, dass es erneut beim Maiaufmarsch zu unschönen Szenen kommen könnte.
Sollte Rendi-Wagner einen Sonderparteitag vorschlagen, kann sie mit der Unterstützung der SPÖ-Wien für das Vorhaben rechnen. Auch andere SPÖ-Granden dürften dem Vorschlag folgen, weil sie sich eine rasche Klärung der desaströsen Führungsdebatte versprechen.
Damit hätte Rendi-Wagner Doskozil ein ziemlich schlechtes Blatt zugeschoben. Warum?
• Doskozil will Spitzenkandidat für die Nationalratswahl werden. Er hat nie den SPÖVorsitz vor der Nationalratswahl angestrebt. Hintergrund: Doskozil will Landeshauptmann bleiben, denn der „burgenländische Weg“ist sein Bewerbungsprogramm für die Kanzlerschaft. Derart lange Zeit vor der Nationalratswahl stellt sich die Frage, ob Landeshauptmann und SPÖ-Vorsitz praktisch vereinbar wären.
• Den Parteitag würden die Rendi- und Bures-Vertrauten in der Bundespartei orchestrieren. Bei der Zusammenstellung der Delegierten kann man da einiges im eigenen Sinn „organisieren“. Das bestätigen langjährige Parteikenner dem KURIER.
Aus den genannten Gründen könnte es sein, dass Doskozil auf einem raschen Parteitag gar nicht gegen RendiWagner antreten würde. Stattdessen könnten die Doskozil-Anhänger einen Gegenvorschlag unterbreiten.
Demnach sollen die Parteimitglieder abstimmen, wer Spitzenkandidat der SPÖ bei der kommenden Nationalratswahl
sein soll. Sollte das Präsidium einem solchen Vorschlag am Mittwoch nicht zustimmen, könnte eine Urwahl auch erzwungen werden. Aus mindestens drei Landesorganisationen müssen 25 Prozent der Mitglieder unterschreiben, dann ist die Urwahl abzuhalten.
Sollte es zur Urwahl kommen, dürften die Burgenländer die Kärntner bitten, die Durchführung zu übernehmen. Die SPÖ-Kärnten gilt als neutrale und seriöse Instanz.
Inzwischen ist die Lage in der SPÖ ziemlich verzweifelt: Ludwig glaubt, dass man mit Doskozil zu viel im urbanen Raum verlieren würde. Viele andere SPÖler glauben aber auch nicht an einen Wahlsieg mit Rendi-Wagner.