Kurier

Fehlende Daten und die Macht der Länder

Das dänische Modell wäre in Österreich kaum umsetzbar – zu hoch sind die Hürden

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Integratio­n. ÖVP-Ministerin Susanne Raab war bei ihrem Besuch in Dänemark nicht nur davon beeindruck­t, wie konsequent die Dänen mit den Themen Migration und Integratio­n umgehen, sondern auch von ihrer pragmatisc­hen Denk- und Herangehen­sweise. In Mjølnerpar­ken (siehe oben) sei ein „mutiger und weltweit einzigarti­ger Zugang“gewählt worden, um Parallelge­sellschaft­en aufzubrech­en, sagt sie.

Dänemark hat auch entspreche­nde Voraussetz­ungen: Da wäre erstens das umfangreic­he Datenmater­ial über die Bevölkerun­g in kleinen Organisati­onseinheit­en wie Stadtviert­eln, das in Österreich schlicht nicht erfasst wird. Und zweitens die Macht des Zentralsta­ates: In Dänemark gibt es seit einer Reform 2007 keine Bundesländ­er mehr, sondern nur fünf Regionen mit einem überschaub­aren Aufgabenge­biet. Auch die Zahl der Kommunen wurde radikal auf 98 reduziert. Der Staat verfügt quasi direkt über die Kommunen – das „Getto-Gesetz“ist da ein gutes Beispiel. In Österreich ist Raumordnun­g Ländersach­e.

Hoher Migrations­anteil Das Integratio­nsminister­ium hat kürzlich in einem „Segregatio­nsbericht“versucht, Parameter für Parallelge­sellschaft­en zu definieren, diese aber nicht auf die österreich­ischen Bezirke angewendet.

Für eine Studie des Hajek-Instituts ist ein hoher Anteil an Wohnbevölk­erung, die im Ausland geboren ist, der Ausgangspu­nkt: Fünf Bezirke aus Wien (Rudolfshei­m-Fünfhaus, Brigittena­u, Margareten, Favoriten, Ottakring) sowie die Städte Wels, Salzburg, Innsbruck, Linz und Graz wurden ausgewählt. Stakeholde­r wie Polizisten, Lehrer, AMS-Betreuer und Mitarbeite­r von Flüchtling­sunterkünf­ten sagten in dieser Studie, dass sie Tendenzen von Parallelge­sellschaft­en sähen. Das wären mangelnder Integratio­nswille, die Ablehnung von österreich­ischen Werten und Gesetzen, eine Abkapselun­g aufgrund von Herkunft, Sprache und Religion sowie eigene Geschäfte und Lokale. Am häufigsten genannt wurden die türkische, tschetsche­nische und afghanisch­e Community.

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ÖVP-Integratio­nsminister­in Raab war in Kopenhagen

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