Klunker, Lebensmittel und ein genervter Ex-Minister
Gernot Blümel, Magnus Brunner und Werner Kogler waren im U-Ausschuss. Im Mai wird René Benko kommen
Früher einmal war Gernot Blümel Finanzminister. Er musste das Ressort in einer mächtigen Krise führen, die Pandemie, man erinnert sich. Für Blümel ist das heute sehr lange her, er ist Geschäftsführer in einem IT-Konzern, Manager also. Und so sagt der Ex-Minister im Untersuchungsausschuss zur Cofag (Agentur, die die Covid-Hilfszahlungen organisierte, Anm.), dass er sich kaum noch für Politik interessiert.
„Ich war in den letzten zweieinhalb Jahren kein aufmerksamer Medienkonsument.“Bei seinem Auftritt wirbt Blümel zunächst um Empathie. Die Situation beim Corona-Ausbruch sei „Chaos pur“gewesen. Man habe schnell helfen wollen und die
Cofag auch verbessert – etwa als klar wurde, dass man bei Hilfszahlungen Faktoren wie „Roh-Erträge“beachten müsse. Immerhin sei es ein Unterschied,
ob ein Lockdown Juweliere oder Wirte treffe – „Klunker“in der Auslage würden nicht verderben.
In der Sache brachte Blümels Befragung kaum neue Aufschlüsse, der Rechnungshof hat zur Cofag viel Kritisches festgehalten.
Atmosphärisch war der Auftritt des Ex-Ministers allemal bemerkenswert. Denn Blümel bezeichnet sich als „gebranntes Kind“. Und er lässt alle spüren, dass er höllisch aufpasst, keinen Widerspruch zu erzeugen – jeder Fehler, glaubt er, führt zur Anzeige wegen Meineids.
Und als die Abgeordneten den Ex-Minister zu René
Benko fragen, wird die Luft schnell zum Schneiden. Hatte Blümel privat Kontakt zu Benko, will Neos-Mann Yannick Shetty wissen. „Keinen intensiven.“Auch könne er sich nicht erinnern, mit Benko über dessen Steuerakt geredet zu haben.
War Benko ein Freund? „Die Frage IST beantwortet“, sagt der Ex-Minister.
Wie war’s mit Telefonaten? Gab’s die regelmäßig? „Definieren Sie regelmäßig. Einmal im Jahr? Einmal die Woche? Ich kann mich nicht erinnern.“
Jetzt reicht es dem NeosMann: „Können Sie sich daran erinnern, dass sie einmal
Finanzminister waren?“Shetty nimmt die Frage zurück. Und Blümel? Er sagt erklärend: „Die Pandemie wühlt mich immer noch auf.“
Auch Finanzminister Brunner und Vizekanzler Kogler waren an diesem Tag im Parlament. Sie berichten Ähnliches: Die Dramatik der Krise habe schnelles Handeln erfordert. Fehler? „Natürlich gab es die“, sagt Kogler. „Wir trafen Tausende Entscheidungen in kürzester Zeit.“
Am 22. Mai wird es im UAusschuss noch einmal spannend. Nach Androhung einer Vorführung will Signa-Gründer René Benko doch ins Parlament kommen.