Der Präsident verzichtete diesmal auf den großen Knall
Macron sieht Europa aber „am Wendepunkt“
Grundsatzrede. Natürlich sei Emmanuel Macron nicht im Wahlkampf, ließ sein Umfeld vor seiner Europa-Grundsatzrede am Donnerstag wissen. „Sorbonne 2“hieß sie, in Anlehnung an den Ort, die Pariser Universität Sorbonne, und an eine erste Ansprache zu dem Thema, die er im September 2017, wenige Monate nach seiner ersten Wahl, dort gehalten hatte. Sie strotzte vor ambitionierten Vorschlägen von einer „Neugründung Europas“bis hin zur nie realisierten Idee eines gemeinsamen Finanzministers für die Euro-Zone. Diesmal klang er beunruhigter. „Europa kann sterben und das hängt einzig und allein von unseren Entscheidungen ab“, warnte er.
In dreierlei Hinsicht bestehe diese tödliche Gefahr für den Kontinent: Bezüglich der eigenen Sicherheit angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, welche nach Kräften unterstützt werden müsse, angesichts des europäischen Wirtschaftsmodells mit dem Risiko, von USA und China abgehängt zu werden und nicht zuletzt seiner bedrohten Werte und kulturellen Identität.
Macron? Hat die Lösung Die gute Nachricht Macrons: Er habe Lösungen und Ideen, um die Gefahren abzuwenden. In erster Linie seien strategische Entscheidungen in den genannten Bereichen notwendig, mehr Einheit, mehr Abstimmung, mehr Selbstbewusstsein und Mut.
Die EU müsse ihre Außengrenzen noch effizienter schützen, ihre Handelspolitik neu aufstellen und die Verteidigungsfähigkeiten massiv ausbauen. Als einzige Atommacht Europas verfüge Frankreich mit der nuklearen Abschreckung über ein „unumgängliches Element“der europäischen Verteidigung.
Putin erwähnt er nicht
Er stehe auch zur „strategischen Ambiguität“, die darin bestand, nach einem Gipfel zur Unterstützung der Ukraine im Februar die Entsendung von Bodentruppen in das angegriffene Land anzukündigen, betonte der französische Präsident mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin, den er nicht beim Namen nannte. „Warum sollten wir gegenüber einer Macht, die keine Grenzen mehr kennt, sagen, wo die unseren liegen?“Angesichts des hybriden Kriegs, den Moskau längst führe, gelte es, die europäischen Kapazitäten für Cybersicherheit und -verteidigung auszubauen, europäische Kooperationen einzugehen. „Europa steht am Wendepunkt“, so Macron.
Dass er sich aber eben doch im Wahlkampf befand, zeigte, dass der 46-Jährige eine persönliche, überwiegend positive Bilanz seiner eigenen Europapolitik zog.
Macrons Partei Renaissance droht laut Umfragen vom sozialistischen Kandidaten Raphaël Glucksmann überholt zu werden. Sie liegt aktuell zehn bis 15 Prozentpunkte hinter dem rechtsextremen Rassemblement National (RN).