100 Neue für die Liste Kurz: Fixplatz für „Arbeiterkind“Dönmez
Sebastian Kurz präsentierte den ersten Kandidaten für seine „Bewegung“: Es ist der Ex-Grüne Efgani Dönmez. Geboren in der Türkei, aufgewachsen im Salzkammergut. „Ich bin ein Arbeiterkind und habe im zweiten Bildungsweg die Ausbildung zum Sozialarbeiter gemacht. Ich bin stolz darauf und froh darüber, dass mir in Österreich diese Möglichkeit geboten wurde“, sagt Efgani Dönmez.
Dönmez saß von 2008 bis 2015 für die Grünen im Bundesrat. Danach wurde er von den oberösterreichischen Grünen nicht mehr nominiert. Seit Ende Mai 2017 ist Dönmez nicht mehr Mitglied der grünen Partei.
Dönmez’ Ansatz in der Integrationspolitik passt auch eher zu seinem neuen Parteichef. „Wir müssen Demokratie und Rechtsstaat gegen falsch verstandene Toleranz verteidigen. Ich bin ein Verfassungspatriot“, sagt Dönmez.
Der 40-Jährige war zehn Jahre lang in der Flüchtlingsarbeit tätig. Er sagt, für die Integration von Migranten sei es wichtig, mehr in Elternarbeit zu investieren, damit die Eltern für ihre Kinder eine Stütze seien.
Dönmez ist Muslim. „Ich habe nichts gegen den Islam als Religion, aber ich bin gegen den politischen Islam und Einflüsse aus dem Ausland.“Anlässlich der Präsentation seines neuen Mitstreiters kündigt Sebastian Kurz einhundert Kandidaten für die Bundesliste der ÖVP an. Sie bilden die neue Bewegung in Türkis.
Die einhundert Kandidaten sollen insofern neu sein, als sie noch nie bundesweit für die ÖVP kandidiert haben dürfen, sagt Kurz. Weiteres Anforderungskriterium: Sie müssen alle eine besondere Erfahrung oder Expertise mitbringen.
Von den einhundert Kandidaten haben allerdings nur etwa vier bis acht die Möglichkeit, ins Parlament einzuziehen, das hängt davon ab, wie viele Stimmen auf die ÖVP im BundesReststimmentopf landen. Wenn eine Partei sehr viele Wahlkreismandate macht, erhält sie in der Regel weniger Bundesmandate. Es gibt jedoch noch die Möglichkeit für Kandidaten, eine „Nachrücker-Mandat“zu bekommen in dem Fall, dass ein Abgeordneter zum Minister aufsteigt. Efgani Dönmez hat mit Bundeslistenplatz Nummer 5 beste Aussichten, in den Nationalrat einzuziehen. Ein Abgeordneter der türkischen AKP zur Nationalversammlung der Türkei, Mustafa Yeneroğlu, wirft Kurz vor, Islamfeindlichkeit und Fremdenhass zu Wahlkampfzwecken zu schüren. Anlass ist die umstrittene Studie über islamische Kindergärten in Wien. ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger erwidert, die Türkei solle sich bei Islam-Kindergärten in Wien nicht einmischen.