Was Türkis und Blau zusammenhält
ÖVP und FPÖ pflegen freundschaftlichen Umgang auf Augenhöhe. Wie stark ist die Partnerschaft wirklich?
Irgendwie kann Heinz-Christian Strache nicht anders. Es ist das dritte Mal in nicht ganz 24 Stunden, dass der Vizekanzler mit Sebastian Kurz vor Journalisten spricht. Doch auch wenn er es schon die beiden Male zuvor getan hat, wiederholt sich Strache - und lobt den Regierungschef was das Zeug hält: Man schätze und vertraue einander. Als Mensch, als politischer Partner.
Gesagt ist in diesem Fall aber längst nicht getan. Und so stellt sich vor allem am Beginn einer Regierungszusammenarbeit die Frage: Ist sie echt, die ostentative Wertschätzung? Und wenn ja: Woher kommt sie?
Zwei Tage lang hat der KURIER die Protagonisten der neuen Koalition begleitet und beobachtet. Das gute Klima, soviel lässt sich zumindest am Beginn sagen, ist authentisch. Warum? Dafür sind unter anderem folgende Faktoren verantwortlich:
Die Chefpartie
Zwei Monate harter Verhandlungen haben vor allem die Führungsriege von FPÖ und ÖVP zusammengeschweißt. Man weiß, wie man tickt, wie der andere handelt, wenn „rote Linie“auftauchen. Ein wichtiges Duo bilden Innenminister Herbert Kickl und Regierungskoordinator Gernot Blümel. Beide studierten Philosophie, beide sind Sport-Freaks. Das verbindet. Bei der Regierungsklausur wollte Triathlet Kickl den Fitnessfaktor von Blümel bei einen Morgenlauf testen. Dazu kam es nicht, weil der Terminkalender zu voll war.
Besonders wichtig ist zudem die Beziehung StracheKurz: Im Wahlkampf war Kurz für den FPÖ-Chef noch der „Spätzünder“, eine neue Hülle für die „alte ÖVP“. Das war einmal.
Was führte zum Sinneswandel? Die Kalkulierbarkeit. Für Strache zählt sie in der FPÖ – und beim politischen Partner. Nicht von ungefähr erzählt Strache auf der Regierungsklausur spätabends davon, was Kurz vom talentierten, aber extrem wankelmütigen Ausnahmepolitiker Jörg Haider unterscheidet: die Berechenbarkeit für ihn, Strache.
Strache hat Kurz während der Koalitionsverhandlungen beobachtet: Wie geht er mit den eigenen Mitarbeitern um? Von oben herab oder auf Augenhöhe? Wie reagiert Kurz, wenn scheinbar unüberwindbare ideologische Hürden auftauchen?
Kurz überzeugte Strache mit Empathie und Verlässlichkeit. Die kannte er von Gegenübern wie Haider nicht - und schätzt sie nun.
Der Frischlingsfaktor
Sieben Regierungsjahre ist das Erfahrungspotenzial, auf das die neue Regierung zugreifen kann. Diese sieben Jahre hat allerdings nur einer auf seinem Konto: Sebastian Kurz. Für alle anderen hat das einen verbindenden Effekt: Die mangelnde Erfah- rung schweißt zusammen. „Alle sind neu, beginnen bei null. Die Klausur hat etwas von einer Klassenfahrt“, sagt einer der Minister.
Hinzu kommt: Unter den Polit-Novizen gibt es welche, die ein über Jahre gewachsenes Vertrauen zum ÖVPChef haben. Das beste Beispiel: Hartwig Löger. Er führt als Finanzminister ein Schlüsselressort und kennt Kurz aus Zeiten, als der Kanzler nicht mehr als Chef der Jungen ÖVP war.
Der gemeinsame Feind
Eines war bei der Regierungsklausur deutlich zu spüren: Insbesondere in der ÖVP ist man erleichtert, dass die Regierungszusammenarbeit mit der SPÖ Geschichte ist. Die Sozialdemokraten sind für FPÖ und ÖVP nicht nur ideologisch ein dankbarer Außenfeind. Auf der Klausur zeigt sich das tiefe Misstrauen, das bis heute in der zweiten Reihe (Minister-Mitarbeiter) weiter vorherrscht. „In der Großen Koalition musste man immer auf der Hut sein, ob das andere Team Halbsätze unangekündigt ändert“, erzählt eine ÖVP-Strategin. Das habe nicht nur das Klima vergiftet, sondern auch viel Arbeitszeit vernichtet. Mit der FPÖ laufe es gänzlich anders. Sogar Details wie Sitzungsablauf und -ordnung werden konsensual vereinbart. „Wer bei solchen Details maximale Transparenz bietet“, sagt ein FPÖ-Kabinettschef, „der kommt erst gar nicht auf die Idee, den Anderen bei politisch Wichtigem zu legen.“