Rechtsstreit um groovende Kondome

Gericht. Produzent erkämpfte sich Produktnamen „Groove“, bei dem man nicht an Rillen denkt

Ein Produzent von Kondomen wollte die Bezeichnung „Groove“für sein Produkt als Marke schützen lassen. Die Konsumenten sollten sich durch den Begriff aus der Musik angesprochen fühlen. Mit „grooven“verbinde man ein „mit-reißendes“Gefühl (was für Kondome ihrer Bestimmung nach wohl weniger von Vorteil ist), jedenfalls aber ein rhythmisch-melodisches Element.

Das Patentamt, bei dem man eine Wortmarke eintragen lässt, verweigerte den Antrag. Der Ausdruck „Groove“beschreibe die Beschaffenheit der Ware und könne daher nicht als Patent angemeldet werden. Man kann zum Beispiel den Begriff „f lüssig“nicht als Marke schützen lassen, weil f lüssig ein Zustand von verschiedenen Produkten und nicht nur von einem ganz speziellen ist.

Die angesprochenen Verkehrskreise der Kondome, so das Patentamt, würden nicht in erster Linie an Rhythmus denken. Sie verfügten über eine Englischausbildung und würden das Wort mit „Rinne, Rille, Furche“übersetzen. Den Konsumenten sei bekannt, dass Kondome stimulierende Wirkung entfalten, wenn sie über Rillen verfügen. „Groove“sei also bloß eine Beschreibung des Produkts, und keine Marke.

Der Kondom-Hersteller legte beim Oberlandesgericht (OLG) Wien Rekurs ein und bekam Recht. Das englische Wort habe sich im Deutschen verselbstständigt und werde nicht mehr nach seiner wortwörtlichen Übersetzung als „Rinne“verstanden, sondern mit Rhythmus und Tempo gleichgesetzt. Zwar mag es beim Gebrauch des Produkts auch auf Rhythmus und Tempo ankommen, der konkrete Zweck des Kondoms ist aber laut OLG die Empfängnisverhütung. Insofern ist „Groove“keine Beschreibung, sondern kann als Markenname der Unterscheidbarkeit von Produkten dienen.