Überleben der Grünen im Bund hängt an Tirol

Klubstatus. Fallen Grüne durch, versiegt Geldfluss

Die Landtagswahl am Sonntag wird auch für die BundesGrünen zur Zitterpartie: Verlieren die Tiroler ihren Sitz im Bundesrat, könnte den Grünen im Parlament der Klubstatus aberkannt werden, und damit hängen Förderungen in Höhe von rund 400.000 Euro zusammen.

Die Lage der Grünen ist im Parlament ein Novum: Noch nie gab es nur grüne Bundesräte, aber keine grünen Nationalratsabgeordneten mehr. Ex-Präsidentin Elisabeth Köstinger entschied in ihrer kurzen Amtszeit, dass dies trotzdem für den Erhalt des Klubstatus ausreicht. Vorausgesetzt, es gibt eine Fraktion. Im Bundesrat dürften die Grünen ausnahmsweise auch mit vier statt fünf Bundesräten eine Fraktion bilden. Wie es aber aussieht, wenn sie noch weniger hat, ist fraglich.

Deshalb geht es jetzt darum, die beiden BundesratSitze zu halten. 2013 hat das Wahlergebnis in Tirol gereicht, die drei stärksten Parteien im Landtag teilen sich die vier Plätze auf. Diesmal hängt dieser an einem seidenen Faden. Blau holt auf, Grün ist in Umfragen auf Platz 4 zurückgefallen.

Eng wird es auch bei der Salzburger Landtagswahl im April: Das Bundesratsmandat sicherten sich die Grünen 2013 dank des Rekordergebnisses von 20,1 Prozent.

Verlieren die Grünen in beiden Ländern ihre Plätze, ist Endstation: Dann ist nicht nur das Geld und der Klubstatus futsch, die zwei verbliebenen Bundesräte aus OÖ und Wien sind per Gesetz einer zu wenig, um Anträge oder parlamentarische Anfragen zu stellen.