SPÖ-Abgeordneter fordert parteiinterne Vorwahl für EU-Kandidaten
Josef Weidenholzer.
Wahlen zum Europäischen Parlament sind ja nicht gerade ein Publikumsmagnet. Die Beteiligung sinkt bei jedem Urnengang. 2014 nahmen rund 45 Prozent der Wahlberechtigten in Österreich teil (im EU-Schnitt 43 Prozent).
„Das muss sich radikal ändern“, sagt EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer und Vizefraktionschef der Europäischen Sozialdemokraten zum KURIER. „Ich will, dass die Entscheidung über die Kandidatenliste nicht mehr hinter verschlossenen Türen getroffen und von Parteigremien abgesegnet wird, sondern von den Wählerinnen und Wählern mitbestimmt wird.“
Der ehemalige Universitätsprofessor aus Linz fordert nun von der SPÖ, dass über die Kandidatenliste in Vorwahlen unter den Parteimitgliedern entschieden wird. „Das dient der Förderung der parteiinternen Demokratie, stärkt die öffentliche Diskussion, erhöht das Interesse an europäischen Themen in der Bevölkerung und mobilisiert die Wähler“, fasst Weidenholzer die Vorteile eines solchen Auswahlverfahrens zusammen.
Mehr Wettbewerb
Weiters könnte so eine Listenerstellung „die Glaubwürdigkeit der SPÖ erhöhen und den Wettbewerb mit anderen Parteien fördern. Es muss eine wirkliche Wahl mit Wettbewerb zwischen mehreren Kandidaten geben. Bisher hatten die SPÖ-Mitglieder keinen Einfluss auf die Erstellung der Liste“, betont der Oberösterreicher.
Ermittelt werden könnten die Kandidaten für die Liste per Brief oder auch elektronisch. EU-weit existieren bereits mehrere Modelle. Unter sozialdemokratischen Parteien in Italien, Spanien, Portugal, Frankreich, den Niederlande und in Großbritannien sind Vorwahlsysteme bereits eingeführt worden. „Die SPÖ könnte auf diese Erfahrungen zurückgreifen oder ein Modell weiterentwickeln. „Wichtig ist mir, dass in der SPÖ rasch etwas passiert“, macht der EuropaParlamentarier Druck auf die die Parteiführung.
Meinungsaustausch
Er geht davon aus, dass derartige Prozesse innerhalb der Sozialdemokratie „einen offenen Austausch von Argumenten und eine klarere Akzentuierung gegenüber an- deren Parteien“zur Folge hätte.
Die öffentliche Kandidatenermittlung könnte auch mit einer großen MitgliederWerbekampagne verbunden sein, „ein positiver Nebeneffekt“, sagt Weidenholzer.
Die EU-Wahl – die erste nach dem Brexit – findet am 26. Mai 2019 statt. Gewählt werden in allen EU-Mitgliedsländern insgesamt 751 Abgeordnete. Nach dem Ausscheiden der Briten werden die 73 frei werdende britischen Sitze auf die EU-Staaten aufgeteilt. Österreich bekommt zusätzlich ein Mandat und wird dann 19 Abgeordnete stellen.