Widerspruch ist lästig, aber lebenswichtig
Strolz’ Abgang zeigt: Opposition ist aus der Mode. Der Zeitgeist trägt
‚Alle für einen‘ – eine fatale Parole. Im zivilen Leben gilt der Mai als Hoch-Zeit für Trauungen; im politischen Leben entpuppt er sich jetzt als Monat der Trennungen. Vor zwei Jahren verließ Werner Faymann fluchtartig die Bühne. Im Mai des Vorjahrs überraschte Reinhold Mitterlehner mit seinem sofortigen Rückzug. Eine Woche danach kündigte Eva Glawischnig den Grünen die Treue. Aus total heiterem Himmel sagte nun Matthias Strolz der Politik ade.
Dass Regierende gehen, bevor sie gegangen werden, ist part of the game. Dass gleich zwei Spitzen-Oppositionelle binnen Kurzem mitten im Wettlauf um die Macht aufgeben, ist mehr als ein Zufall. Zwei spektakuläre Rücktritte, die vieles gemeinsam haben: Eva Glawischnig wollte nicht noch ein Jahrzehnt warten, bis sich vielleicht doch noch die Chance aufs Mit-Regieren auftut.
Matthias Strolz hatte schon drei Jahre nach dem ersten Einzug der Neos ins Parlament versucht, eine WahlPlattform mit Kurz zu zimmern. Sie scheiterte. Nach der Wahl sah Strolz erst recht keine Chance, das harte Oppositionslos bald loszuwerden. Bitter für die Neos, doppelt bitter für Strolz, der lieber zupackt als zuschlägt. Er weiß zudem, ohne es offen auszusprechen: Die kommenden Jahre schauen für Pink, Grün und Rot mager aus. „Alle gegen die da oben“war gestern. Der Zeitgeist steht im Moment auf „Alle für einen“. Im EU-Osten sind es die Orbáns, die unter Applaus – und auch ungestraft von ihrem christdemokratischen Parteifreunden – das Zeitalter der „illiberalen Demokratie“ausrufen. Im EU-Westen sind es die Macrons, die sich als moderne Ausgabe des aufgeklärten absolutistischen Herrschers inszenieren.
Ermutigung statt Sanktionen für Kritik
Dass Opposition und Widerspruchsgeist außer Mode sind, darf kein Grund für Resignation sein. Das sprach dieser Tage ausgerechnet ein jung gebliebener 89-Jähriger aus. „Die Demokratie zeigt die unterschiedlichen Interessen, Denkweisen und Gefühle. Und das ist sehr kompliziert und mühsam, und vielen Menschen geht das auf die Nerven. Und die denken sich: Da müsste eine starke Hand her...“, proklamierte in seiner Gedenkrede zum „Tag der Befreiung“am 8. Mai Arik Brauer. Sein großes Aber: Eine „ starke Hand“und „ eine Diktatur kann man nicht ein bisserl kriegen. In dem Moment, wo eine Ballung von unkontrollierter Macht ist – unweigerlich verbreitert, verhärtet, brutalisiert sie sich. Und das ist fürchterlich.“
Für eine echte Demokratie braucht es Widerspruch und Ermutigung zum Diskurs: Also Oppositionsparteien, die Einwände und Alternativen politisch bündeln. Und eine Regierung, die Kritik nicht als Hochverrat ahndet und Kontrolle nicht mit Verrätersuche sanktioniert. Sie wird sonst mit Nachdruck daran zu erinnern sein, dass sie die imposante Rede von Arik Brauer mit Standing Ovations bedachte, die in dieser vornehmen Mahnung an TürkisBlau gipfelte: „ Glücklich die Bevölkerung, die eine Regierung hat, wo Menschen sind, hoffentlich, die imstande sind, mit Geduld und mit Freude die Kritik und Kontrolle der Öffentlichkeit zu ertragen – je mehr davon, umso besser.“