Nächster EU-Vorsitz

Rumänien

Am 1. Jänner übernimmt Rumänien für die folgenden sechs Monate von Österreich die EUPräsidentschaft. Für das Land, das der EU erst 2007 beigetreten ist, wird es eine Premiere. Zweifel gibt es: Brüssel ortet in Rumänien erhebliche Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit. Viele Verhandlungsprozesse, die von der rumänischen Administration weiter geführt werden müssen, dürften aber ab April pausieren: Dann läuft der Wahlkampf für die EU-Wahlen Ende Mai voll an. Der Höhepunkt für Rumäniens Präsidentschaft wird für Anfang Mai erwartet: ein EU-Gipfel in Sibiu/Hermannstadt.