Zwei Millionen Euro für Arznei-Anlage verpulvert
Die Maschine war nie in Betrieb. Stadtrat Hacker prüft jetzt disziplinarrechtliche Konsequenzen.
Man wollte das Beste, doch es kam wie so oft: Mit dem Bau einer Arzneimittel-Anlage, die nie in Betrieb gehen konnte, setzte der Krankenanstaltenverbund (KAV) mindestens zwei Millionen Euro in den Sand. Das stellt nun der Stadtrechnungshof fest.
Konkret geht es um eine Ansatzanlage, die 2013 im Kaiser-Franz-Josef-Spital installiert wurde. Ein solches System ermöglicht die maschinelle Herstellung von Arzneiprodukten wie Cremen oder Salben. Bereits das Vergabeverfahren verlief äußerst holprig, wodurch es zu Verzögerungen kam. Der KAV hätte die Möglichkeit gehabt Pönalen einzufordern, habe aber darauf verzichtet, wie die Prüfer kritisieren. Im Herbst 2013 erfolgten dann zwei Testläufe der Anlage. Sie verliefen beide aufgrund technischer Mängel negativ.
Letztlich bot die Firma eine Rücknahme samt geringer Vergütung und die Demontage der Anlage auf Kosten des KAV an. Diese erfolgte im Mai 2015. Doch die Vergütung an den KAV belief sich auf lediglich 43.000 Euro. Das sind 4 Prozent der Investitionskosten.
Kein Einzelfall
Der Fall erinnert an den Skandal rund umdas Unit Dose System. Hier handelt es sich um ein Sortiersystem für Arzneimittel, das um 1,7 Millionen Euro angeschafft wurde. Dieses hatte ebenfalls nicht funktioniert und wurde um 10.000 Euro verkauft.
Vom „nächsten absurden Beschaffungsvorgang beim KAV“spricht ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec angesichts der aktuellen Causa. „Der verlorene Aufwand rund um diese Anlagen kann noch zu weiteren hohen Kosten führen. Wiedermal zeigt sich das gesamte Chaos im Wiener KAV.“
In der Causa wird nun Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) aktiv: „Sofort nach Bekanntwerden des Berichts des Stadtrechnungshofs hat er sich an die Magistratsdirektion gewandt“, sagt ein Sprecher. Mit dem Auftrag zu prüfen, ob eine außerordentliche Revision zu erfolgen hat oder dienstrechtliche bzw. schadenersatzrechtliche Konsequenzen zu ziehen sind.