Europäische Armee: Kunasek contra von der Leyen
Deutsche Ressortchefin will verteidigungspolitische Integration. Beide Minister fordern mehr Geld fürs Militär
In vielen Punkten sind sie einer Meinung. Aber wenn es um die Europäische Armee geht, dann sind die Differenzen fundamental: Der Verteidigungsminister des neutralen Österreich, (FPÖ), lehnt eine EU-Armee entschieden ab, seine deutsche Amtskollegin
(CDU) ist leidenschaftlich dafür, „eine Armee der Europäer“aufzubauen, ganz nach dem Vorschlag von Staatspräsident und Bundeskanzlerin
Die deutschfranzösische Brigade (rund 6000 Soldaten), die es seit 1989 gibt, „ist der Kern der europäischen Armee“, sagte von der Leyen.
der Leyen Macron Angela Merkel. Mario Kunasek Ursula von Emmanuel
Kunasek findet, dass es schlicht „keine EU-Armee braucht, weil dafür der politische Wille und die Rechtsgrundlagen fehlen“.
Der Verteidigungsminister war am Freitag Gastgeber einer Veranstaltung über die sicherheitspolitischen Herausforderungen 2019.
Konsens gab es zwischen Kunasek, seiner deutschen Amtskollegin und der schweizerischen Ressortchefin
darüber, dass „die Sicherheitspolitik wieder zurück ist“und dass die Militärausgaben nach Jahren des Sparens erhöht werden müssen. Neue Gefahren, wie Terror, Cyberattacken, hybride Bedrohungen und Migra-
Amherd Viola
tionsströme sowie eine bessere Ausrüstung für die Soldaten würden eine deutliche Aufstockung der Mittel erfordern.
Für mehr Geld will auch Kunasek in den Budgetverhandlungen mit Finanzminister Hartwig kämpfen.
Löger Mutter aller Schlachten
Dabei werde sich herausstellen, „ob das Heer auch in Zukunft die Aufgaben, die die Bevölkerung an uns stellt, garantieren kann“, erklärte Kunasek. Die Budgetverhandlungen werden also „die Mutter aller Schlachten“. Auch Bundespräsident Van der Bellen hat kürzlich den Zustand des Bundesheers kritisiert und mehr Mittel gefordert. Verteidigungsminister Mario Kunasek empfing seine deutsche Amtskollegin Von der Leyen
„Überdenken“möchte Minister Kunasek mittelfristig die militärische Präsenz auf dem Westbalkan, wo Österreich derzeit mehr als 700 Soldaten im Einsatz hat. „Die Länder (Bosnien-Herzegowina und Kosovo) müssen die Stabilität und Sicherheit selbst in die Hand nehmen“, verlangte der FPÖ-Politiker.