Leistungsschau findet doch statt
Budgetnot. Bis gestern war die Leistungsschau abgesagt, jetzt kommt sie doch – aber sie wird „merkbar kleiner“
Der Verteidigungsminister wollte die Heeresschau am Nationalfeiertag absagen. Jetzt kam die Wende. Die Veranstaltung wird aber kleiner und billiger.
Das österreichische Bundesheer wird sich auch dieses Jahr anlässlich des Nationalfeiertags auf dem Heldenplatz präsentieren. Darauf einigten sich am Freitagabend Verteidigungsminister Thomas Starlinger und Finanzminister Eduard Müller bei einem Treffen.
Überraschend, denn: Erst zwei Tage zuvor hatte Starlinger angekündigt, die Heeresschau aus budgetären Gründen ersatzlos zu streichen. Das Heer könne damit rund zwei Millionen Euro einsparen, hieß es.
Es war dies nicht der erste Anlauf des Verteidigungsministers, auf die schlechte finanzielle Lage des Heeres hinzuweisen: Seit seinem Amtsantritt machte er mehrfach mit – durchaus öffentlichkeitswirksamen – Spardrohungen von sich reden.
Bei dem Treffen mit dem Finanzminister sagte Starlinger nun zwar zu, die Leistungsschau abzuhalten. Wie begeistert die traditionell zahlreichen Besucher sein werden, steht allerdings auf einem anderen Blatt.
Keine Panzer?
Denn: Die Leistungsschau, bei der sich das Heer üblicherweise von seiner besten Seite zeigt, soll diesmal „in reduzierter und abgeschlankter Form“stattfinden. Das sagt Oberst Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums, im Gespräch mit dem KURIER. Die Leistungsschau werde jedenfalls „merkbar kleiner“. Noch sei nicht klar, welches militärische Gerät überhaupt auf dem Heldenplatz ausgestellt werde. Der Personaleinsatz könnte ebenfalls reduziert werden.
Gut möglich also, dass es so manchen Panzer oder Black-Hawk-Helikopter in diesem Jahr gar nicht zu sehen gibt. Die Entscheidung, wie groß und teuer die Leistungsschau diesmal werden darf, solle in Kürze fallen, sagte Bauer zum KURIER.
Verteidigungs- und Finanzminister hatten zuvor bei ihrem Treffen „die laufenden Kosten sowie außerordentlichen Investitionen und Projekte des Verteidigungsressorts besprochen“, hieß es in einer Aussendung etwas kryptisch. Man habe sich darauf geeinigt, die „aktuelle Budgetsituation und die möglichen Handlungsfelder zu analysieren“.
Beliebt bei Militärs
Starlinger beweist sich seit Amtsantritt Anfang Juni als ein Freund deutlicher Worte: „Die Vorratskammer ist leer“, meinte er zuletzt etwa mit Blick auf das Budget. Alles, was „nicht direkt der Ausbildung der Soldaten und somit der Sicherheit der Bevölkerung“diene, müsse eingespart werden. Das Heer brauche zusätzliche Mittel in Milliardenhöhe (siehe unten).
Wirklich wahr gemacht hat Starlinger noch keine seiner Ankündigungen. So nahm er etwa das von ihm angedrohte Aus der geplanten Sicherheitsschule in Wiener Neustadt nach politischem Druck von ÖVP, FPÖ und SPÖ zurück.
Bei vielen Heeresangehörigen macht sich Starlinger, der selbst Soldat ist, mit seinem Kurs dennoch beliebt. Starlinger ist Generalmajor, war bis vor dem Wechsel in die Übergangsregierung Adjudant von Bundespräsident Alexander Van der Bellen – und kennt die Bedürfnisse und Nöte des Heeres. Hochrangige Militärs kritisieren seit Langem, dass die schillernden öffentlichen Auftritte des Heers nicht imEinklang mit der tatsächlichen finanziellen Lage stehen.
Hinter (mehr oder weniger) vorgehaltener Hand kritisierten Offiziere zuletzt vor allem die teure Heeres-Flugshow „Airpower“in Zeltweg. Sie muss mittlerweile aus Mitteln bezahlt werden, die eigentlich für Ausbildung und Dienstbetrieb gedacht sind. Auch ihre Durchführung wackelte dieses Jahr; auch sie wird – wie nun die Leistungsschau – stattfinden.
Für September hat Starlinger übrigens einen Zustandsbericht des Heeres angekündigt. Weitere Hiobsbotschaften sind also programmiert.