In die Brexit-Gespräche kommt wieder Bewegung
Hard Brexit jetzt unwahrscheinlich
Vom entscheidenden Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien ist man noch weit entfernt – doch in den vergangenen zwei Tagen kamen sich die beiden Seiten immerhin näher. So weit sogar, dass erste Hoffnungen kolportiert wurden, London und Brüssel könnten bis 31. Oktober tatsächlich einen Deal schließen. Mit einem solchen würde Großbritannien dann geordnet und klar geregelt aus der EU austreten.
„Jetzt ist schon Bewegung in der Sache“bestätigt auch ein mit den Brexit-Verhandlungen betrauter EU-Diplomat dem KURIER. Was hat sich geändert? Die britische Regierung zeigte sich flexibler und näherte sich den EUVorgaben an. So hatte der britische Premier Boris Johnson zuletzt bereits angeboten, dass Nordirland sich auch nach dem Brexit an EU-Produktstandards halten soll. Das würde Warenkontrollen an der inner-irischen Grenze unnötig machen.
Grenze vermeiden
Nun steht offenbar zudem eine spezielle Zollpartnerschaft für Nordirland zur Debatte. Damit könnten auch Zollkontrollen zwischen Irland und Nordirland auf der Insel vermieden werden. Die Zollgrenze würde auf die Irische See verlagert. Das Wichtigste dabei: Wie im Austrittsvertrag der EU kategorisch verlangt, würde dadurch nach einem Brexit keine Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland entstehen.
Doch noch ist diese Einigung nicht erreicht, intensiv soll deshalb in Brüssel weiter verhandelt werden. Bis Donnerstag und Freitag, beim EUGipfel, scheinen weitere Fortschritte möglich. Doch selbst wenn sich London und die EU nun einigten, hat Premier Johnson die nächste Hürde zu nehmen: Er muss diese Einigung durch das britische Parlament bringen.
Weil aber die Zeit knapp wird, rechnet man in Brüssel bereits mit einer weiteren Verschiebung des Austrittsdatums -– von derzeit 31. Oktober auf 31. Jänner.