Staatsvertrag: Jubiläum mit Lehren für Corona
Van der Bellen ist für „kollektiven Kraftakt“
Erinnerung. Die Politik hat am Freitag der Unterzeichnung des Staatsvertrags zur Wiederherstellung der österreichischen Unabhängigkeit vor 65 Jahren gedacht.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen forderte einen ähnlichen „kollektiven Kraftakt“zur Bewältigung der Corona-Krise. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner warnte vor der Beschneidung demokratischer Rechte unter dem Deckmantel der Krise.
In einer vor dem Schloss Belvedere aufgezeichneten Fernsehansprache erinnerte Van der Bellen an die von Außenminister Leopold Figl nach der Unterzeichnung des Staatsvertrags gesprochenen Worte „Österreich ist frei!“
Der Staatsvertrag sei Ergebnis eines „kollektiven Kraftakts“gewesen, wie Österreich ihn auch jetzt wieder brauchen werde, forderte der
Bundespräsident gemeinsame Anstrengungen, um nach der Pandemie die hohe Arbeitslosigkeit zu senken und Wirtschaft und Gesellschaft wieder in Gang zu setzen. Der Schutz der Verletzlichsten in der Gesellschaft sei in der Krise weitgehend gelungen: „Jetzt wollen wir nach vorne blicken. Und ein Bild davon entwerfen, wie unser Leben aussehen soll.“
Das Parlament widmet dem 65. Staatsvertrags-Jahrestag und dem 75. Jahrestag der Zweiten Republik eine Ausstellung am Heldenplatz sowie ein online zu sehendes Kurzvideo über die Entwicklung Österreichs.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bezeichnete den 15. Mai als „Mahnung, dass Freiheit, Souveränität und Demokratie nicht selbstverständlich und daher zu schützen und zu verteidigen sind“.