Schicksalstag für Hebein steht fest
Die Zukunft von Birgit Hebein dürfte sich am 16. November entscheiden. Sie hat schlechte Karten
Machtkampf. Die Zukunft der grünen Noch-Vizebürgermeisterein Birgit Hebein entscheidet sich voraussichtlich am 16. November. Sie hat schlechte Karten.
Spätestens übernächste Woche werden bei den Wiener Grünen die Karten auf den Tisch gelegt. Wie der KURIER aus der Partei erfahren hat, wird grün-intern voraussichtlich am 16. November entschieden, wer im Rathaus welche Funktion bekommt. Bis 24. November muss das ohnehin klar sein, denn da findet die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt.
Gepokert wird um drei Posten: den Klubchef und zwei nicht amtsführende Stadträte. Und um die politische Zukunft der umstrittenen Parteichefin Birgit Hebein.
Die wichtigste Spielregel lautet: Wer eine dieser Positionen will, der muss laut Parteistatut vom Rathausklub in die Funktion gewählt werden. Oder genauer gesagt: von neun seiner Mitglieder. Denn das ist die Mehrheit in der mittlerweile 16-köpfigen grünen Fraktion.
Kaum Unterstützer
Was den Klubchef betrifft, ist das Prozedere damit schon abgeschlossen. Bei den nicht amtsführenden Stadträten ist es etwas komplexer. Der Parteirat (ein Gremium, in dem neben den grünen Gemeinderäten Vertreter der Bezirke, der Teilorganisationen und aus der Bundespartei sitzen) muss die vorgeschlagenen Personen bestätigen.
Das heißt: Jene Grünen, die etwas werden (oder bleiben) wollen, brauchen unbedingt den Klub auf ihrer Seite. Hinter den Kulissen wird daher bereits fleißig gemauschelt und intrigiert – trotz (oder vielleicht auch wegen) des Schocks über den Rauswurf aus der Stadtregierung. Das schlechteste Blatt dürfte in diesem Spiel die scheidende Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Hebein haben. Die Zahl ihrer Unterstützer im Klub ist dem
Vernehmen nach äußerst beschaulich: Manche Grüne berichten, dass der Kreis ihrer Verbündeten auf drei Personen beschränkt ist. Andere orten gar nur eine Unterstützerin – eine Neueinsteigerin. Das sei nicht überraschend: Unter den bestehenden Mandataren habe mittlerweile jeder seine Erfahrungen mit Hebein gemacht, heißt es. Und das seien keine positiven.
Bleiben also zwei Fragen: Wer hat mehr Trümpfe in der Hand als Hebein? Und was macht sie, sollte sie im Rathaus wirklich leer ausgehen?
Die Antwort auf die erste Frage ist relativ einfach: Der grüne Klubchef dürfte weiterhin David Ellensohn heißen. Er hat diese Funktion seit 2010 inne und ist für kantige Sager bekannt – was den Grünen in ihrer neuen Rolle als Oppositionspartei nicht schaden dürfte. Einen der Stadtratsposten erhält wohl Peter Kraus. Der jetzige Planungssprecher wartet seit Jahren darauf, in die erste Reihe zu treten. Und er weiß, wie er für sich lobbyiert.
Chefin bis 2021
Für den zweiten Stadtratsjob wird die Personaldecke bereits dünn. Nach grüner Logik gern gesehen wäre eine Frau – etwa Quereinsteigerin Judith Pühringer. Ihr prominenter dritter Listenplatz würde dafür sprechen, ihre mangelnde Erfahrung dagegen. Wer in diesem Zusammenhang auch häufig genannt wird: der Neubauer Bezirkschef Markus Reiter.
Er ist allerdings auch Teil der Antwort auf die zweite Frage. Reiter könnte sich, wie Grüne munkeln, jetzt vornehm zurückhalten. Seine Chance könnte Ende 2021 kommen. Bis dahin bleibt Hebein laut Statut – unabhängig von Funktionen im Rathaus – ihr Posten als Parteichefin. (Sofern sie nicht von selbst geht oder eine Spitzenwahl angezettelt wird.) Und Reiter? Der könnte dann den letzten Stich machen.