„Das ist der Rettungsschirm“
Hilfen erweitert, mehr Geld für Theater und Museen, dazu Sonderförderung
Weil es in der vom Lockdown besonders hart getroffenen Kulturbranche viele atypische Beschäftigungsverhältnisse und ein komplexes Verhältnis zwischen Institutionen, Unternehmen und freischaffenden Akteurinnen und Akteuren gibt, macht die aktuelle Situation Hilfen auf einem individuellen Level nötig. Wie Staatssekretärin Andrea Mayer am Freitag ausführte, werde daher der Fonds zur Überbrückungsfinanzierung, der bei der Selbstständigenvorsorge beantragt werden kann, von 90 auf 110 Millionen Euro aufgestockt. Der maximal auszahlbare Gesamtbetrag – bisher 10.000 Euro – werde um eine Sonderzahlung von 1.300 Euro pro Künstler oder Künstlerin ausgeweitet, „ein Lockdown-Bonus, wenn Sie so wollen“, so Mayer. Der Betrag soll auch jenen offen stehen, die sonst Unterstützung vom Härtefall-Fonds beziehen.
Auch der „Covid 19 Fonds für Künstler und Kulturvermittler“des Künstler-Sozialversicherungsfonds wird von 10 auf 20 Millionen aufgestockt. Die Bezugsdauer für Mittel aus beiden Fonds, ursprünglich bis Jahresende anberaumt, wurde bis mindestens März 2021 verlängert.
„Lücken schließen“
Zusätzlich wurde noch ein Sonderförderprogramm eingerichtet: Es ist mit 10 Mio. Euro dotiert und soll „Betrieben und Institutionen, die wir in anderen Hilfsmaßnahmen nicht ausreichend erwischen“, zugutekommen, sagte Mayer. Konkrete Kriterien würden erst ausgearbeitet, man denke etwa an Betriebe, die vereinbarte Engagements rückabwickeln mussten, keine Kurzarbeit in Anspruch nehmen könnten und weiterhin keine Einnahmen haben. Auch Kultureinrichtungen, die im Normalbetrieb einen hohen Eigendeckungsgrad
aufweisen, könnten hier profitieren.
Eine Sonderregelung betrifft die Bundestheater und Bundesmuseen: Sie werden einen weiteren Sonderzuschuss erhalten, dessen exakte Höhe noch ausverhandelt wird. Allerdings werden diese Museen und Theater die 80prozentige Vergütung des Umsatzentgangs nicht beantragen können.
Insgesamt kämen die Maßnahmen dem oft geforderten „Rettungsschirm für Kunst und Kultur“gleich, bekräftigte Mayer. Der Betrag, den die Regierung zusätzlich zum regulären Kulturbudget und anderen Corona-Rettungsmaßnahmen für Kultur in die Hand nehme, steige damit auf weit mehr als 200 Millionen Euro. Kulturschaffende sollten so ermutigt werden, weiterhin ihrer Kreativität nachzugehen und nicht aus Not die Branche zu wechseln.