Einsatzautos können leichter von Maut befreit werden

Blaulichtfahrzeuge müssen Asfinag nur noch einmal gemeldet werden

Im Schnee feststeckende Lkw-Züge, brennende Autobusse oder dramatische Unfälle mit eingeklemmten Verletzten – das Einsatzspektrum für die freiwilligen Feuerwehren auf Österreichs Autobahnen ist schier unerschöpflich. Deshalb fand auch zuletzt laut gewordener Unmut viel Aufmerksamkeit, weil die Feuerwehren jährlich für jedes ihrer Einsatzfahrzeuge bei der Asfinag um Befreiung von der Mautpflicht ansuchen müssen. Nach heftiger Kritik wird nun die bürokratische Hürde gekippt – vorerst einmal in Niederösterreich.

Anstatt der geforderten jährlichen Ansuchen um die Erlassung der Mautpflicht für ihre Blaulichtfahrzeuge, muss jetzt jedes Einsatzauto nur noch ein einziges Mal an die Asfinag gemeldet werden. In NÖ geht es dabei um 5.000 bis 7.000 Fahrzeuge.

„Die Ehrenamtlichen sind mit genügend Aufgaben eingedeckt. Unnötige zusätzliche Bürokratie darf die Feuerwehren nicht wertvolle Zeit und Ressourcen kosten“, stieß dem nö. LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) zu Jahresbeginn die Meldebürokratie sauer auf. „Diese Schikane ist zu unterlassen, die Feuerwehren fahren ja nicht zum Spaß auf den Autobahnen im Kreis herum“, forderte Pernkopf. Bei einem Treffen mit Asfinag-Vorstand Josef Fiala wurde die Problematik diese Woche analysiert und eine neue Regelung ausverhandelt. „Die ist für uns Feuerwehren eine große Erleichterung. Denn jetzt müssen die Kennzeichen nur ein einziges Mal zentral eingemeldet werden. Die Einigung bedeutet in jedem Fall weniger Bürokratie“, freut sich Landesfeuerwehrkommandant Dietmar Fahrafellner.

Zeitersparnis

In der Praxis wird sich in NÖ künftig der Landesverband um die Meldeformalitäten mit der Asfinag kümmern. Über das interne digitale Verwaltungsprogramm seien die Autos ohnehin gemeldet, sagt der mit der Organisation betraute Vize-Landeskommandant Marin Boyer. Jedes neu angemeldete Einsatzauto, das sind in NÖ rund 250 pro Jahr, werde künftig auch gleich an die Asfinag weitergemeldet. „Damit ist die Sache erledigt“, so Boyer, der annimmt, dass die Feuerwehren in den anderen Bundesländern ebenfalls in die neue Regelung einsteigen werden.

Man wolle den wichtigen Freiwilligen-Organisationen bestmögliches Service bei möglichst wenig Aufwand bieten, heißt es in einer Stellungnahme der Asfinag zur Einigung in NÖ. Die Asfinag führe eine generelle Bestandsaufnahme über alle Bereiche und Bundesländer durch, dabei gebe es in den Ländern und mit den einzelnen Organisationen unterschiedliche verwaltungstechnische Vorgangsweisen.