Russischer Außenminister Lawrow könnte für Iran-Deal nach Wien kommen
Einigung bei Gesprächen steht bevor, erster Auslandstermin seit Kriegsbeginn
Der Putin-Vertraute Sergej Lawrow wird offenbar am Samstag bei einem Außenminister-Treffen in Wien zu Gast sein. Es wäre der erste Auslandstermin des russischen Außenministers seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine. Grund für den Besuch dürfte eine bevorstehende Einigung bei den Atomgesprächen mit dem Iran sein, die seit Ende November in Wien stattfinden.
Es gebe „positive Signale“für ein Kommen Lawrows, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitagnachmittag. Dass russische Vertreter weiter an den Atomgesprächen teilnehmen, sei ein „ganz wichtiges Zeichen“für die „Sicherheitsarchitektur der Welt“, so Nehammer. Am Vormittag wollte man einen Besuch Lawrows im österreichischen Außenministerium noch nicht bestätigen. Die Einreise würde man ihm aber wohl auf jeden Fall gewähren, dafür wäre aufgrund des Flugverbots für russische Flieger eine Sondergenehmigung notwendig.
„Wir würden ihn mit aller gebotenen Professionalität empfangen“, hieß es zum KURIER. Außenminister Alexander Schallenberg würde im Zuge des Besuchs aber jedenfalls das direkte Gespräch suchen und zum Ausdruck bringen, wie sehr die österreichische Bundesregierung den Angriffskrieg auf die Ukraine verurteile, heißt es. Auch die Wichtigkeit von sicheren Korridoren für Zivilisten wolle Schallenberg betonen.
Neben Lawrow werden am Samstag auch die Außenminister Annalena Baerbock (Deutschland), Jean-Yves Le Drian (Frankreich), Elizabeth Truss (Großbritannien) und Hossein Amir-Abdollahian (Iran) erwartet, der chinesische Außenminister Wang Yi wird wohl per Video zugeschaltet.
Iran-Lösung steht bevor
Unter dem Vorsitz des EUAußenbeauftragten Josep Borrell verhandeln Vertreter der sechs Nationen in regelmäßigen Abständen im Wiener Palais Coburg über eine Rückkehr zum internationalen Atomabkommen (JCPOA). Eine Delegation aus den Vereinigten Staaten nimmt offiziell nur als Beobachter an den Gesprächen teil. Ziel ist es, den Bau iranischer Atomwaffen durch die Atombehörde der Vereinten Nationen (IAEA) zu verhindern. Der Iran fordert dagegen die Aufhebung jeglicher Sanktionen.
Das geplante Außenminister-Treffen in Wien lässt nun darauf schließen, dass ein Deal in greifbare Nähe gerückt ist und möglichweise kommende Woche verkündet wird. Das erklärte auch der Sprecher des iranischen Außenministeriums am Donnerstag auf Twitter: „Jeder ist im Moment auf die letzten, wichtigen Schritte fokussiert.“