Über 34 Milliarden Euro an Covid-Hilfen ausbezahlt
Großteil der Fördersumme kam vom Bund
Rechnungshof. Ein beträchtlicher Teil der staatlichen Corona-Hilfen wurde für den Arbeitsmarkt verwendet. Bis Juni 2021 betrug die Förderung für Kurzarbeit 8,6 Milliarden Euro.
Eine ähnlich hohe Summe wurde als Ausfallbonus, Lockdown-Umsatzersatz, Fixkostenzuschuss oder Ausgleich für Härtefälle an Unternehmen ausbezahlt.
Weitere Hilfen gingen an die Gemeinden sowie die Bereiche Bildung, Kunst und Kultur, Gesundheit, Soziales und Wissenschaft sowie Landwirtschaft.
Bis Juni 2021 wurden laut Rechnungshof 34,5 Milliarden an Förderungen ausbezahlt. 990 Millionen kamen von den Bundesländern, der große Rest von rund 33,5 Milliarden Euro von der Bundesregierung. Die westlichen Bundesländer haben vor allem ihre Tourismusbetriebe unterstützt. Das MomentumInstitut kritisiert, dass die Länder vor allem Betriebe finanziert haben, während für Arbeitsmarkt und Familien weniger ausgegeben wurde.
Der Rechnungshof hat seine Kritik an den Corona-Hilfen bereits Ende Februar veröffentlicht. Demnach wurden nämlich um 500 Millionen Euro zu viel ausgezahlt. Die Rückzahlung von zu hohen Corona-Hilfen war nicht vorgesehen.