Medienbehörde hat Verfahren gegen ServusTV eingeleitet

Corona-Falschinformation. Die unabhängige Medienbehörde KommAustria hat nach langer Vorprüfung ein Verfahren gegen den Eigentümer von ServusTV, das Red Bull Media House, eingeleitet. Das bestätigte ein Behörden-Sprecher auf Nachfrage dem KURIER und profil. Ausgangspunkt dafür war eine elfseitige Sachverhaltsdarstellung des Presseclubs Concordia im Dezember 2021. Die setzte sich mit „Der Wegscheider“, dem Wochenkommentar des Intendanten, auseinander. Der Journalistenclub konstatierte u. a. „falsche oder irreführende Äußerungen“und „durch unzulässige Eingriffe in die Rechtssphäre von Dritten, wiederholte und schwerwiegende Verstöße“gegen die „Audiovisuelle Mediendienstrichtlinie“. Die KommAustria dürfte in der Vorprüfung auch fündig geworden sein.

Rechtsweg

ServusTV kommentiert das Verfahren knapp: „Wir halten uns an den Rechtsweg und geben unsere Stellungnahme zunächst einmal an die Behörde ab.“Der Presseclub Concordia begrüßt, dass die Behörde tätig wird. „Es unterstreicht, dass TV-Sender gerade in so heiklen Zeiten und bei so sensiblen Themen wie der Corona-Krise verantwortungsvoll handeln müssen“, so Concordia-Generalsekretärin Daniela Kraus. Es gehe dabei nicht um ServusTV als Einzelfall, sondern „um professionellen, verantwortungsvollen, sachlich korrekten Journalismus.“Sanktionsmöglichkeiten der KommAustria reichen (nur) im Extremfall bis zum Lizenzentzug. Bei Verurteilungen steht der Instanzenweg offen.