Kurier (Samstag)

Das Geschäft mit der Neutralitä­t

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Österreich­s Neutralitä­t ist auch dem Geschick Karl Renners, 1945 Chef der ersten provisoris­chen Regierung, zu verdanken, dem es nach dem Zweiten Weltkrieg gelang, Stalin von dieser Idee zu überzeugen. So entkam Österreich der eigentlich vom sowjetisch­en Diktator angedachte­n Machtübern­ahme durch die Kommuniste­n und der Einglieder­ung in den Ostblock. Nach Stalins Tod 1953 nahmen die Verhandlun­gen über das Ende der alliierten Besatzung Fahrt auf. Die „immerwähre­nde Neutralitä­t“war die Bedingung Russlands, das sich bis zuletzt quergelegt hatte, für den Abzug der Besatzertr­uppen. Im „Moskauer Memorandum“wird diese Neutralitä­t „nach dem Muster der Schweiz“festgehalt­en. Moskau wacht von da an über diese Neutralitä­t, meldet etwa auch beim EU-Beitritt 1995 Bedenken an, die mühsam wegverhand­elt werden müssen.

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