Mehr Fußball, weniger Boxen, bitte VON DANIELA KITTNER

Österreichs Politik braucht einen Neustart. Nicht unbedingt im Sinn von Neuwahlen, sondern im Umgang der politischen Akteure miteinander. Wie dringend eine Verhaltensänderung geboten ist, zeigt der jüngste Vertrauensindex von OGM.

Demnach sind Institutionen wie der Sicherheitsapparat, Justizwesen, Schulen und Unis bis hin zur Arbeiterkammer bei der Bevölkerung gut angeschrieben. Sobald aber eine Einrichtung mit politischen Akteuren in Verbindung steht, schmilzt ihr Ansehen dahin wie Gletscher im Klimawandel. Erstmals wird sogar an der eigenen Landesregierung, die die jeweiligen Landsleute bisher stets für was Besseres hielten, gehörig herumgenörgelt.

Laut OGM-Chef Bachmayer sind die Daten zwar kein Alarmzeichen für die Demokratie, denn deren Einrichtungen bleiben wertgeschätzt. Umso krasser fällt im Gegensatz das Urteil über die Politiker aus. Die vielen Skandale, die Chats, die seit nunmehr drei Jahren (Ibiza) die Öffentlichkeit beherrschen, haben bestehende Vorurteile gegenüber „den Politikern“bestärkt: Die kümmern sich nur um Posten und Machtspiele, aber wenn es Probleme für die Bevölkerung zu lösen gilt, sind sie ratlos und überfordert.

Die Hintergrundgeräusche aus dem Untersuchungsausschuss tun ihr Übriges. Man nimmt mehr oder weniger berechtigte „Skandal“-Rufe wahr, aber die prallen an der ÖVP sowieso weitgehend wirkungslos ab. In den Nationalratsdebatten herrscht inzwischen eine Tonlage, dass man sich fragt, ob es in diesem Land überhaupt noch irgendeinen Konsens gibt.

Politik wird ausgetragen wie ein Boxkampf: Irgendwer muss am Ende k. o. am Boden liegen.

Dasselbe gilt für die Debattenkultur. Wenn Verhandlungen stattfinden, ist die Politik hauptsächlich damit beschäftigt, dass „nichts nach außen dringt“. Was steht da für ein seltsamer Geist dahinter? Fertige Verordnungen auf den Tisch knallen und kusch? „Roma locuta, causa finita“ist ein seltsames Motto für eine Demokratie.

Ein Beispiel, wie es anders ginge: Hätte die Regierung diese Woche gesagt, sie werde die Quarantäne auslaufen lassen, dann hätte sie mit der Zielvorgabe Leadership gezeigt. Die öffentliche Diskussion über Für und Wider hätte geholfen, Fehler wie die vergessenen Eltern von Kindergartenkindern rechtzeitig zu entdecken. Politischer Diskurs wird hierzulande vielfach als ein Wettbewerb in Rechthaberei missverstanden, bei dem es am Ende Sieger und Verlierer geben muss. Auch hier wären weniger Box- und mehr Fußballregeln angesagt: Auf das schöne Spiel kommt es an, auch wenn es am Ende unentschieden ausgeht.

In der Demokratie ist das Publikum der Schiedsrichter. Und Foulspiel wird geahndet, genau wie auf dem Rasen.

Die Politiker verlieren massiv an Vertrauen. Das liegt auch am Missverständnis von Politik als K.-o.-Kampf, bis einer am Boden liegt