Beziehungsstatus zwischen China und der EU: kompliziert, zunehmend frostig

Einst Partner, heute ein Rivale: Europa geht zu China mehr und mehr auf Distanz

Spannungen. Es habe ihn erstaunt, erzählt Michael Clauss, Ex-Botschafter Deutschlands in Peking, wie wenig selbst chinesische Experten und Politgrößen die Europäische Union verstanden hätten. Und so kam es für Chinas Führung auch als eine „totale Überraschung, als die EU vor drei Jahren China als systemischen Rivalen eingestuft hat“.

Der Wind der guten Beziehungen zwischen dem Reich der Mitte und Europa hat schon lange gedreht. Seit Staatschef Xi Jingping an der Macht ist, wird die wirtschaftliche Öffnung Chinas, die so viele europäische Investoren nach China gelockt hat, wieder zurückgeschraubt. Der Druck auf die westlichen Konzerne erhöhte sich. Die staatlichen Subventionen für chinesische Konzerne schufen gravierende Wettbewerbsnachteile. Bei öffentlichen Ausschreibungen durften die europäischen Konkurrenten in China nicht mehr mitmachen. Und das zu Zeiten, wo chinesische Firmen europäische Bauprojekte gewannen – wie etwa die Pelješac-Brücke in Kroatien.

„Die Beziehungen zwischen China und Europa sind frostiger geworden“, konstatiert Clauss, heute deutscher EU-Botschafter, und sie könnten noch deutlich kälter werden. Viel hängt nun davon ab, wie sich China letztlich gegenüber Russland positioniert.

Andere Seiten

Aber es ist auch die EU selbst, die gegenüber China andere Seiten aufzieht. Dem Einkaufsappetit chinesischer Konzerne in Europa wurden Riegel vorgeschoben. Unternehmen, die zur kritischen Infrastruktur gehören, dürfen nicht mehr ohne Genehmigung europäischer Regierungen an China verkauft werden.

Für Verstimmung in China sorgt auch die Vorgabe, dass keine Produkte mehr in die EU importiert werden dürfen, die in Zwangsarbeit entstanden sind. Auch die geplante EU-Verordnung zu Rohstoffen und zur ChipProduktion stoßen Peking eher übel auf. Alle diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Abhängigkeit Europas von China zu reduzieren.