Partei von rechtsextremem Volksliedstar regiert in Zagreb
Rechts-rechte Koalition in Kroatien formiert
Regierungsauftrag. Er ist Kroatiens bekanntester Tamburica-Spieler, hat eine Handvoll Hits verfasst und produziert und durfte bei einer populären TV-Musikshow Punkte für Nachwuchstalente vergeben. Miroslav Škoro ist eine der prominentesten Figuren Kroatiens, in der Musik-, seit einigen Jahren aber auch in der politischen Szene.
Er wurde Dritter bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen, schaffte es nur knapp nicht auf den Bürgermeistersessel der Hauptstadt Zagreb und steht jetzt vor dem bisherigen Höhepunkt seiner politischen Karriere: Die von ihm gegründete Partei „Heimatbewegung“wird als Koalitionspartner der rechtskonservativen HDZ die neue Regierung in Kroatien bilden. Der schon bisher regierende Ministerpräsident Andrej Plenković von der HDZ hat offiziell den Regierungsauftrag bekommen. Zwar hat Škoro seine Funktion als Präsident der Partei inzwischen zurückgelegt, er gilt aber weiterhin als ihr Mastermind im Hintergrund.
Hit für Kriegsverbrecher
Doch der Musiker ist ebenso umstritten wie populär. Mit seiner Heimatbewegung vertrat er nicht nur rechtspopulistische Haltungen, sondern war teilweise offen rechtsextrem. Schon als Musiker hatte er eine Hymne für den kroatischen General Ante Gotovina verfasst. Der gilt für große Teile der kroatischen Bevölkerung als Kriegsheld für seine erfolgreichen Offensiven während des Jugoslawienkrieges in den 1990ern. Gotovina ist aber auch vom internationalen Tribunal in Den Haag für Kriegsverbrechen verurteilt worden. Er berief schließlich gegen das Urteil und wurde freigesprochen.
Doch Škoro erregt nicht nur mit seiner Verehrung für Gotovina Aufsehen, auch seine Haltung zu Kroatiens Rolle während der Nazizeit – das Regime galt als Handlanger Hitlers – gilt als zweifelhaft.
Mit der Gründung seiner Heimatbewegung etablierte sich Škoro als Alternative für rechtskonservative Wähler, denen die HDZ inzwischen zu gemäßigt ist. Ministerpräsident Plenković hat schon in seiner bisherigen Amtszeit versucht, die HDZ aus dem nationalistischen und rechten Eck in die politische Mitte zu rücken. So mussten zahlreiche Vertreter des rechten Flügels ihre Machtpositionen in der Partei abgeben.
Viele von ihnen fanden rasch bei Škoro und seiner Partei eine neue politische Heimat. Deren Machtbasis sind die östlichen Landesteile Kroatiens weitab von den touristischen Küstengebieten. Regionen wie Slawonien gelten nicht nur als politisch und gesellschaftlich deutlich konservativer, sie waren auch vom Krieg in den 1990ern deutlich stärker betroffen.
Dass jetzt diese rechtsrechte-Koalition die Regierung übernimmt, ist auch ein Rückschlag für den sozialdemokratischen Präsidenten Zoran Milanović. Der Sozialdemokrat – ebenfalls für seine populistischen Parolen bekannt – wollte ja nach den Parlamentswahlen im April direkt ins Amt des Premierministers wechseln. Das aber verhinderte das Höchstgericht.