May deutet Kompromisse an

Brexit. Die Premierministerin steht massiv unter Druck

Die Lage scheint aussichtslos. WederderKoalitionspartner, nochgroße Teile der eigenen Partei wollen den Entwurf für ihren Brexit-Deal am Dienstag unterstützen, eine Mehrheit für ihr Vorhaben ist nicht in Sicht. Die britische Premierministerin Theresa May kämpft trotzdemeisern umdas Abkommen, das den britischen Ausstieg aus der EU Ende März zumindest etwas abfedernsoll.

Am Donnerstag deutete sie im Gesprächmit dem Sender BBC eine vage Kompromissbereitschaft an. Dabei geht es um den sogenannten Backstop, den viele Abgeordnete ablehnen. DieseNotfallregel sollgarantieren, dass es nach dem Brexit keine Grenzkontrollen zwischen dembritischenNordirlandunddem EU-Mitglied Irland gibt. Diese Notfallregel sieht vor, dass Großbritannien in der EU–Zollunion bleibt, bis beide Seiten entscheiden, dass das nicht mehr nötig ist. Für BrexitHardliner ist das ein Schlag ins Gesicht, da London in diesem Zeitraum kein eigenes Handelsabkommen abschließen kann. Sie fordern ein Kündigungsrecht für Großbritannien.

Laut May könnten die Abgeordneten bei der Entscheidung, ob die Notfallregel in Kraft treten soll, „eine Rolle spielen“. Sie könnten „zwischen dem Auslösen des Backstops und der Verlängerung der Übergangsfrist“wählen. Die Regierungschefin ging jedoch nicht konkreter auf das Thema ein, sondern warb noch einmal für ihren Plan: „Es gibtdreiMöglichkeiten: eine ist, dieEUmit einer Einigung zu verlassen, die anderen beiden sind, dass wir ohne eine Regelung austreten oderdasswirüberhauptkeinenBrexit haben“, sagte sie.