ÖVP auf Distanz zu Mensdorff

Grippemasken: Spindelegger sieht massive Vorwürfe und droht mit Konsequenzen

WIEN (SN). Auf Distanz zu ihrer früheren Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und deren Mann Alfons Mensdorff-Pouilly geht die ÖVP. Weder Parteichef Michael Spindelegger noch Klubobmann Karlheinz Kopf wollten das Ehepaar verteidigen, das in Sachen Grippemasken zuletzt schwer unter Druck geraten ist.

Dem Lobbyisten MensdorffPouilly wird vorgeworfen, ausgerechnet bei jener deutschen Firma Geld verdient zu haben, von der 2006, als seine Frau Rauch-Kallat Gesundheitsministerin war, die Schutzmasken gegen die Vogelgrippe gekauft wurden.

Die beiden weisen alle Anschuldigungen zurück. ÖVP-Chef Spindelegger sprach am Dienstag aber von massiven, schwerwiegenden Vorwürfen. Sollte etwas an den Anschuldigungen dran sein, „gibt es kein Pardon“, sagte Spindelegger. Es werde dann Konsequenzen geben.

Lobbyist im U-Ausschuss

Klubchef Kopf sagte, die Causa Mensdorff sei „natürlich unangenehm“, eine Vorverurteilung aber auch „nicht richtig“. Er forderte Rauch-Kallat und MensdorffPouilly daher auf, rasch zur Aufklärung beizutragen.

Mensdorff-Pouilly musste am Dienstag auch neuerlich als Zeuge vor dem parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss aussagen. Beim Thema Blaulichtfunk kam es bereits vor seiner Einvernahme zu einer überraschenden Aussage. Der ehemalige Telekom-Vorstand Rudolf Fischer sagte aus, dass in dem Vertrag über 1,1 Millionen Euro zwischen der Telekom und dem Lobbyisten Mensdorff-Pouilly auch Leistungen zum Behördenfunkprojekt Tetron abgerechnet worden seien. Bei der Neuvergabe des Behördenfunks soll es zu Zahlungen von bis zu 4,4 Millionen Euro an Mensdorff gekommen sein. Die Telekom habe aber nichts Unrechtes getan, sagte Fischer. Auch Alcatel-Chef Harald Himmer wies alle Korruptionsvorwürfe zurück. Die Befragung von Mensdorff-Pouilly hatte zu Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht begonnen.