Kroatiensweg in die EU ist frei
Beitritt. Die Hausaufgaben sind gemacht, die Eu-kommission gibt grünes Licht. Ab 1. Juli ist Kroatien Mitglied im Klub der Europäer. Die anderen Balkanländer sollen folgen.
ZAGREB (SN). Kroatien wird zum EU-Beitritt am 1. Juli nicht mit dem eigenen „Prosek“anstoßen können – zu sehr ähnelt der Name dem italienischen, EU-weit geschützten Prosecco, weswegen der Perlwein nun umgetauft werden muss. Dem EU-Beitritt selbst steht aber nichts mehr imWeg. Erweiterungskommissar Stefan Füle gab am Dienstag in Zagreb grünes Licht. Zehn Aufgaben in den Bereichen Wettbewerb, Justiz und Sicherheitsfragen hatte Brüssel dem Beitrittskandidaten vor einem halben Jahr gestellt. Diese galt es zu erfüllen. Laut dem Monitoring-Bericht ist das zum Großteil erfolgt. Lediglich ein Grenzübergang im Süden des Landes muss noch gebaut und 100.000 Seiten EU-Gesetz übersetzt werden. Als größter Brocken galt die Privatisierung der Schiffswerften, die der Staat nicht mehr subventionieren durfte. Obwohl große Fortschritte im Justizwesen erzielt worden seien, müsse Kroatien weitere Anstrengungen unternehmen, vor allem im Kampf gegen Korruption, mahnte Brüssel. Rechtskräftige Urteile in hochrangigen Korruptionsfällen, etwa gegen den früheren Premier Ivo Sanader, stünden aus.
Die Korruption ist es, die Rumänien und Bulgarien im Weg steht, Schengen-Mitglied zu werden. Kroatien kann sich also nicht ausruhen, wenn es an seinem Plan festhalten will, dass die Grenzkontrollen schon 2015 fallen. Nach außen wird Kroatien die EUGrenzen verschärft absichern müssen: Im Monitoring-Bericht wurde gelobt, dass die Zahl der Grenzbeamten aufgestockt wurde. Für die EU, zuletzt fast ausschließlich mit der Rettung von Staaten beschäftigt, ist der Beitritt Kroatiens wohl ein Lichtblick, ob- wohl auch Kroatien wirtschaftlich schwer angeschlagen ist. Geht es nach Füle und dem Großteil der EU-Staaten, soll die Erweiterung weitergehen: „Bald werden wir 28 Mitglieder sein und alle sprechen von Ermüdung. Doch diese ist nirgends manifestiert“, sagte Füle. Österreichs Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) betonte, die kroatische Erfolgsgeschichte sei ein deutliches Ermutigungssignal an alle Länder des westlichen Balkans. Kroatiens EU-Beitrittsprozess begann vor zehn Jahren. Das Land hat die längsten Verhandlungen aller bisherigen EUMitglieder hinter sich und musste sich auch als erstes dem Monitoring vor dem Beitritt unterziehen, das nach dem Beitritt jedoch nicht mehr fortgesetzt wird.
Im Europäischen Parlament sind für Kroatien bis zu den EUWahlen 2014 zwölf Sitze reserviert. Am 14. April wählen die Kroaten ihre ersten EU-Abgeordneten.