Die kleinen Parteien fischen nach Wählern

Piraten, Mutbürger, Männer, Christen, Kommunisten – sie alle wollen am 29. September antreten.

ALEXANDRA PARRAGH

WIEN (SN). Auf dem Stimmzettel bei der Nationalratswahl im Herbst könnte es eng werden. Das Team Stronach und die Neos sind nicht die Einzigen, die abseits der fünf etablierten Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und BZÖ am 29. September antreten wollen. Da gibt es jede Menge andere Außenseiter – wenn auch mit wenig Chancen, die Vier-Prozent-Hürde in den Nationalrat zu packen.

Die Piratenpartei hat ihr Wählerglück bei der Landtagswahl in Kärnten gesucht und gerade einmal ein Prozent der Stimmen errungen. Trotzdem soll ihr Spitzenkandidat Mario Wieser (26) das Ruder im Herbst auf Bundesebene herumreißen. Dafür holen sich die Piraten Rat von ihrer deutschen Schwesterpartei, die bereits in mehreren Landtagen und im EU-Parlament vertreten ist. Nach Ostern findet ein „Wahlcamp“statt, bei dem ein Wahlprogramm geschnitzt werden soll. Derzeit gibt es über Internetabstimmung festgelegte Grundsätze – angefangen vom bedingungslosen Grundeinkommen über Freiheit, Datenschutz, direkte Demokratie bis hin zum freien Hochschulzugang.

Auch die Mutbürgerpartei hat bereits Wahlkampferfahrung. Sie trat bei der niederösterreichischen Landtagswahl in 13 Bezirken an, kam aber nirgendwo über ein Prozent hinaus. Ihr Konzept, die Mutbürgerphilosophie, sieht vor, dass Bürger und keine Politi- ker im Parlament und in der Regierung sitzen. Allerdings erinnern dieMutbürger mehr an einen bunt zusammengewürfelten Haufen aus verschiedensten Gruppierungen als an eine Partei: WUProfessor Franz Hörmann mit seiner Bürgerinitiative Human Way ist ebenso dabei wie ein Vertreter der „Christen“, der „MutbürgerInnen-Verein“ebenso wie die Online-Partei (OPÖ), die Generationenpartei, das Bündnis Neutra-

Die Vier-Prozent-Hürde zu schaffen ist unser gemeinsames Ziel.

RobertMoser, Mutbürger

les Freies Österreich (NFÖ), die EU-Austrittspartei und Willwaehlen.at von Christian Bösch. Sie vertreten allesamt sehr unterschiedliche Positionen, wie Mutbürger-Sprecher Robert Moser zugibt. „Unser gemeinsames Ziel ist, die Vier-Prozent-Hürde in den Nationalrat zu schaffen“, sagt er dann auch. Auch Oliver Peter Hoffmann, Chef der 2008 gegründeten Männerpartei, hätte bei der Mutbürgerpartei mitmachen können. Er beschloss jedoch, selbst bei der Nationalratswahl anzutreten. „Es gibt keine andere Partei außer uns, die sich die Gleichstellung und die Rechte der Männer zum Ziel gesetzt hat, die durch die heutige Politik diskriminiert werden“, sagt er im SN-Gespräch. Das ist wohl wahr. Selbst die

Christliche Partei Österreich, die bereits bei der Nationalratswahl 2008 und bei der Bundespräsidentenwahl 2010 antrat, kümmert sich um Mann und Frau, weil Ehe, Familie und Lebensschutz für sie im Mittelpunkt steht. Diesmal will Parteichef Rudolf Gehring auch mit aktuellen Themen punkten: günstiger wohnen und ein Zinseszinsverbot in der EU.

Die KPÖ fordert „leistbares Wohnen“und Kapitalmarktbeschränkungen schon lang. Sie versucht seit 1959, wieder in den Nationalrat einzuziehen. Vielleicht stehen die Chancen nach dem fulminanten Wahlsieg in Graz im Vorjahr ja besser, wo die KPÖ fast 20 Prozent der Stimmen errang. Auch die Sozialistische Linkspar

tei überlegt noch, in welcher Formation sie antritt. 2008 tat sie das als „Die Linke“.

Keine Lust auf eine bundesweite Kandidatur wie noch im Jahr 2008 hat Fritz Dinkhauser, der sich sogar aus der Tiroler Landespolitik zurückziehen wird. Auch „Rettet Österreich“von Karl Walter Nowak und die „Solidarische Kultur Österreichs“des Schauspielers Karlheinz Hackl werden nicht mehr auf dem Stimmzettel stehen. „Ich sehe keine Zukunft in der Parteipolitik“, begründet Nowak seine Entscheidung. Und Hackl sagt: „Als Künstler habe ich das Geld nicht dafür.“