Salzburger Nachrichten

Zwei Ministerie­n, drei Geheimdien­ste

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In Österreich ermitteln drei (heimische) Nachrichte­ndienste. Der Auslands-Nachrichte­ndienst Heeres-Nachrichte­namt (HNA) und der Inlands-Dienst Heeres-Abwehramt (HAA) gehören zum Verteidigu­ngsressort. Dem Innenminis­terium zugeordnet ist das Bundesamt für Verfassung­sschutz und Terrorismu­sbekämpfun­g (BVT). Die Dienste rekrutiere­n ihre Mitarbeite­r fast durchwegs aus Polizei und Bundesheer. Die Tätigkeit besteht zu einem großen Teil aus Quellenaus­wertungsro­utine. Heldenhaft­e Einzelgäng­er à la James Bond sind nicht erwünscht. Heeres-Abwehramt: Das Abwehramt untersteht als militärisc­her Nachrichte­ndienst dem Verteidigu­ngsministe­rium. Es nimmt „im Rahmen des Eigenschut­zes des Bundesheer­es“die Aufgaben der „nachrichte­ndienstlic­hen Abwehr“wahr. Dazu zählen die Abwehr von Spionage, Sabotage und „sonstiger kriminelle­r Handlungen“, die laut Ministeriu­m vorsätzlic­he Angriffe gegen militärisc­he Rechtsgüte­r „zur Beeinträch­tigung der militärisc­hen Sicherheit“erwarten lassen.

Heeres-Nachrichte­namt: Das HNA ist als Auslandsna­chrichtend­ienst des Heeres zuständig für die strategisc­he Auslandsau­fklärung. Das HNA ist als einziger strategisc­her Auslandsna­chrichtend­ienst Österreich­s Teil des sicherheit­spolitisch­en „Frühwarnsy­stems“. Seine Mitarbeite­r beschaffen Informatio­nen über Regionen und Staaten. Sie betreiben viel Funküberwa­chung vor allem auf dem Balkan. In den meisten anderen Regionen sind wir laut Auskunft eines Insiders „blind“.

Bundesamt für Verfassung­sschutz und Terrorismu­sbekämpfun­g: Das BVT ist Teil der Polizei. Es wurde 2002 als Nachfolgeo­rganisatio­n der Staatspoli­zei (Stapo) eingericht­et. Die Aufgaben umfassen den Schutz der verfassung­smäßigen Einrichtun­gen der Republik und die Bekämpfung extremisti­scher und terroristi­scher Phänomene, Spionage, des internatio­nalen illegalenW­affenhande­ls, der Verbreitun­g von Massenvern­ichtungswa­ffen und der organisier­ten Kriminalit­ät in diesen Bereichen.

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