Roland Meisl verurteilt

Pucher Ortschef Klose ist mit Privatklage erfolgreich

PUCH, KUCHL (SN-kp). Der Pucher Bürgermeister Helmut Klose (ÖVP) war am Freitag mit seiner Privatklage gegen den ehemaligen SPÖ-Klubchef Roland Meisl aus Kuchl erfolgreich. Meisl hatte in einem ORF-Interview gesagt, dass Klose grob fahrlässig gehandelt habe, indem er als Ortsoberhaupt von Puch Aufträge im Wert von 840.000 Euro an sein eigenes Elektrounternehmen vergeben habe. Klose klagte wegen Ehrverletzung auf Widerruf und Unterlassung.

Das Landesgericht Salzburg gab ihm recht: Meisl muss die Verfahrenskosten in der Höhe von 5000 Euro sowie einen Wi- derruf bezahlen. Die unwahre und ehrverletzende Aussage muss er künftig unterlassen. Klose sagte, für ihn sei die Sache abgehakt: „Mit Genugtuung hat das nichts zu tun, das Urteil ist einfach gerecht. Die Aussagen von Herrn Meisl waren ein völliger Blödsinn und eine Schweinerei, das kann man nicht auf sich sitzen lassen.“Er werde nun mit Nachdruck den Rücktritt von Roland Meisl fordern: „Solche Politiker haben in Salzburg nichts zu suchen.“

Meisl sagte, er nehme das Urteil zur Kenntnis: „Ich werde nicht in die Berufung gehen, das hat keinen Sinn. Zurücktreten werde ich aber sicher nicht, das ist eine privatrechtliche, keine strafrechtliche Verurteilung“, betonteMeisl. Bei seiner Kritik bleibe er: „Ich würde das inhaltlich aufrecht erhalten, aber so formulieren, dass ich rechtlich nicht angreifbar bin.“