Staatsanwälte mussten sich entschuldigen
Durchsucht. Zum zweiten Mal fand eine Razzia in der Stadtverwaltung statt. Ungerechtfertigt, wie sich zeigte. Der Magistrat beschwert sich nun.
SALZBURG-STADT (SN). Am Ende verabschiedeten sich die Beamten der Korruptionsstaatsanwaltschaft am Donnerstag gegen 15.25 Uhr mit einem Händedruck und einer Entschuldigung bei den Mitarbeitern der städtischen EDV-Abteilung. Die Hausdurchsuchung am Donnerstag in den Büros des Amts für Informations- und Kommunikations- technik (IKT) hatte sich als Missverständnis entpuppt.
Die Ermittler waren am Donnerstagmorgen mit einem Durchsuchungsbefehl gekommen. Der Vorwurf: Bei der Razzia vor zwei Wochen im Büro von Bgm. Heinz Schaden (SPÖ), der Finanzabteilung und der EDV seien Daten gelöscht worden – und zwar während der Übertragung vom städtischen Server auf eine CD der Korruptionsstaatsanwaltschaft. Die Ermittler hatten dem Ver- nehmen nach rund 20.000 EMails heruntergeladen. Dabei hätte ein Unbekannter sich von außen Zugriff verschafft und Beweismaterial vernichtet, so der Verdacht. Bei der Razzia am 12. September war es um sechs negativ bewertete Zinstauschgeschäfte gegangen, die das Land Salzburg 2007 von der Stadt übernommen hatte.
Aus dem Büro des Bürgermeisters verlautete am Donnerstagnachmittag, der Verdacht auf Datenlöschung habe sich „in Luft aufgelöst“. Der Vorwurf, während dieser Übertragung seien Daten gelöscht worden, sei völlig absurd, hieß es. Gegen die gestrige Durchsuchung der EDV-Abteilung werde die Stadt neuerlich Beschwerde einlegen.
Magistratsdirektor Martin Floss sagte, dass während der Kopie der Daten vor zwei Wochen darüber debattiert wurde, über welchen Untersuchungszeitraum die E-Mails sichergestellt werden dürfen. Die Ermittler hätten daraufhin alles wieder gelöscht und von vorn angefangen. Das habe jetzt zu diesem Missverständnis geführt. Die Ungereimtheiten hätten sich auch durch ein Tele-