Ein Mann zwischen zwei Frauen
Dilemma. ÖVP-Chef Michael Spindelegger muss entscheiden, ob er Claudia Schmidt oder Beatrix Karl ins EU-Parlament schickt. Und ob er damit die Steiermark oder Salzburg verärgert.
WIEN (SN). ÖVP-Chef Michael Spindelegger ist derzeit nicht zu beneiden. Die Diskussionen um die Zukunft der Hypo Alpe Adria laufen auf Hochtouren, und schon wartet das nächste Problem auf ihn. Und zwar am Freitag. Da wird die ÖVP-Spitze erstmals intern darüber reden, wer für die Volkspartei in das EU-Parlament einziehen soll. Spindelegger kann sich dabei entscheiden, ob er die Salzburger oder die Steirer vergrämen will. Denn beide Landesorganisation drängen darauf, dass ihre Kandidatin auf dem letzten sicheren Listenplatz gereiht wird. Für die Steirer will Ex-Ministerin Beatrix Karl in das Europäische Parlament einziehen, für die Salzburger soll es Stadträtin Claudia Schmidt sein.
Die ersten drei Plätze sind so gut wie vergeben: Auf Platz eins wird Othmar Karas kandidieren, auf Platz zwei die Kärntner Bauernbündlerin Elisabeth Köstinger und auf Platz drei der oberösterreichische Wirtschaftsbündler Paul Rübig. Um den vierten Platz rittern nun Karl und Schmidt. Die ÖVP hat derzeit zwar sechs Sitze im EU-Parlament, allerdings sagen die Prognosen der Volkspartei deutliche Verluste bei derWahl im Mai voraus.
Hinter den Kulissen machen jedenfalls die Salzburger und die Steirer bereits für ihre jeweilige Kandidatin mobil. Der Salzburger LH Wilfried Haslauer setzt dabei auf die Unterstützung der Tiroler und der Vorarlberger ÖVP. Diese „Westachse“setzt sich gemeinsam für die Salzburger Kandidatin ein. Der Tiroler LH Günther Platter hat das bereits öffentlich kundgetan.
Aber auch die Steirer wollen den sicheren vierten Listenplatz für Karl haben. „Beatrix Karl ist die Spitzenkandidatin der SteirerÖVP und wir gehen davon aus, dass sie einen guten Listenplatz erhält“, heißt es dazu aus der steirischen Volkspartei. Es gebe keinen Grund, von dieser Position abzuweichen.
Wie auch immer sich Spindelegger entscheiden wird, er kann sich aussuchen, mit welcher Landesorganisation er es sich verscherzt. Sowohl die Steiermark als auch Salzburg, Tirol und Vorarlberg haben in den vergangenen Monaten heftige Kritik an der Politik der Bundespartei geübt.
Laut ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka ist dies im Grunde ein „unlösbares Problem“. Spindelegger habe keine Möglichkeit, es allen recht zu machen. „Die Wünsche von sechs Teilorganisationen und neun Landesorganisationen unter einen Hut zu bringen geht nicht“, sagt Lopatka den SN. Man könne nur versuchen, die Angelegenheit auszudiskutieren und dann hoffen, dass alle die Entscheidung mittragen würden. „So wie es in der ÖVP eben immer ist“, sagt Lopatka.
Dafür bleibt noch ein wenig Zeit. Bei der Vorbesprechung am Freitag muss ja noch keine definitive Entscheidung fallen. Offiziell wird die Liste für die EU-Wahl erst Mitte März bei einer Sitzung des Bundesparteivorstands entschieden.