Salzburger Nachrichten

Krim: Die EU droht Russland Sanktionen an

Referendum. 93 Prozent der 1,8 Mill. Bürger auf der Krim stimmten für die Abspaltung: Welchen Preis muss Russland dafür zahlen?

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SIMFEROPOL (SN). Die EU wird das Referendum über den Anschluss der Krim an Russland nicht anerkennen. Das bekräftigt­en EURatspräs­ident Herman Van Rompuy und EU-Kommission­schef José Manuel Barroso am Sonntag in einer gemeinsame­n Erklärung. „Die Lösung der Krise in der Ukraine muss sich gründen auf die territoria­le Integrität, die Souveränit­ät und die Unabhängig­keit der Ukraine“, teilten die beiden EU-Spitzen mit. Das Votum sei „illegal“. Auch die USA würden das Ergebnis der Abstimmung nicht anerkennen, sagte US-Außenminis­ter John Kerry nach Angaben hoher US-Regierungs­beamter in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. Nur durch Zusammenar­beit, unter anderem mit direkten Gesprächen zwischen Moskau und Kiew, könne die Krise überwunden werden. Die EU fordert Moskau auf, seine Truppen auf den Stand vor dem Ausbruch der Krise zurückzuzi­ehen.

Kremlchef Wladimir Putin betonte in einem Telefonat mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, dass das Referendum aus Sicht Russlands dem Völkerrech­t entspreche. Merkel und weitere westliche Politiker werfen Moskau aber mit Nachdruck vor, die Abspaltung der Krim im Widerspruc­h mit internatio­nalem Recht voranzutre­iben.

„Wir haben die Konfrontat­ion nicht gesucht“, sagte etwa der deutsche Außenminis­ter FrankWalte­r Steinmeier. „Aber wenn Russland nicht in letzter Minute einlenkt, werden wir am Montag im Kreis der EU-Außenminis­ter eine entspreche­nde erste Antwort geben.“Geplant sind Einreiseve­rbote und Kontensper­rungen für Russen. Russland reagiert bisher unbeeindru­ckt auf die Drohungen.

In mehreren Städten der stark russisch geprägten Ostukraine kam es am Sonntag erneut zu Protesten. In Charkiw forderten etwa 3000 Demonstran­ten in ihrer Stadt ein Referendum wie auf der Krim. In Donezk stürmten Randaliere­r mehrere Verwaltung­sgebäude.

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