Die Wahlpleiten fordern nun ihre
Rücktritte. 70 Mandate hat die SPÖ bei den Gemeindewahlen verloren. Die einzelnen Ortsparteien gehen höchst unterschiedlich mit der Niederlage um.
SALZBURG, TAMSWEG (SN-kp, kain, tau). Die Wahlniederlagen vom 9. März fordern nun Opfer. Verglichen mit den Gemeindevertetungswahlen 2009 hat die SPÖ landesweit 70 Mandate verloren. Die meisten davon im Pinzgau, nämlich 24. Im Flachgau verlor die SPÖ 17, im Pongau und im Lungau je zehn und im Tennengau neun Mandate.
Die SPÖ muss sich in einigen Gemeinden ganz neu aufstellen. Besonders schwierig ist es in Tamsweg. Die drei Ersten auf der SPÖ-Liste haben das Handtuch geworfen. Die drei Mandate sind unbesetzt.
„Natürlich wird jemand diese Verantwortung übernehmen. Wir sind dabei, das in den nächsten Tagen zu regeln“, sagt Landesparteivorsitzender Walter Steidl. Die Neuen sollen am 31. März angelobt werden. Steidl: „Es liegt an mir und den Funktionären, die SPÖ Tamsweg wieder auf gesunde Beine zu stellen.“Die Enttäuschung des ausgeschiedenen Vizebgm. Klaus Repetschnigg verstehe er, „ich mache niemandem einen Vorwurf“. Auf kommunaler Ebene sei es nicht einfach, Kandidaten zu finden – schon gar nicht im Lungau, wo es viele Wochenpendler gebe.
Bezirksparteichef Peter Pfeifenberger sagt, es gebe zwar auf der Liste einige Interessierte, aber noch niemanden, der bereit sei, die Leitungsfunktion zu übernehmen. „Ein Ort wie Tamsweg braucht eine SPÖ“, meint Pfeifenberger.
In Ramingstein, wo die ÖVP gewann und SPÖ-Ortschef FranzWinkler knapp abgewählt wurde, wird sich der 60-jährige bisherige Bürgermeister ganz zurückziehen. „Für mich ist die Politik abgehakt. Ich war 25 Jahre in der Gemeinde“, sagt der Versicherungsangestellte, der im Herbst in Pension gehen kann. Die Entscheidung über den neuen Vizebürgermeister soll dieseWoche fallen.
Die Konsequenzen schon gezogen hat auch Hans Wallner in Zell am See. Der Ex-Stadtchef war mit dem Anspruch zurückgekommen, den 2009 verlorenen Bürgermeistersessel für die SPÖ wieder zu erobern. Daran scheiterte er klar: In der Direktwahl erhielt er 29,1 Prozent der Stimmen und trat wegen des enttäuschenden Abschneidens zurück.
Die SN nahmen die Gemeinden mit den bittersten SPÖ-Niederlagen unter die Lupe.
1. Leogang
Der parteifreie Bürgermeisterkandidat Adam Herzog wird nach dem Wahlsieg der ÖVP nicht für die SPÖ in die Gemeindevertretung einziehen. Die scheidende Bürgermeisterin Helga Hammerschmied-Rathgeb sagt, Herzog werde dem Team der SPÖ aber beratend zur Verfügung stehen. SPÖ-Vizebürgermeister wird Ortsparteichef Hermann Unterberger.
2.
Neukirchen
Vizebürgermeister LAbg. Karl Schmidlechner wird sein Mandat in der Gemeindevertretung zurücklegen. „Wir haben elf Prozent verloren, sind hinter die Unabhängige Heimatliste UHL zurückgefallen und haben den Vize verloren. Da muss man natürlich persönliche Konsequenzen ziehen und den Weg frei machen.“Schmidlecher sagte, offensichtlich gebe es ein großes Protestpotenzial in Neukirchen. „Ich habe 2004 drei Mandate dazugewonnen und die acht Mandate 2009 gehalten. Jetzt sind wir wieder bei fünf. In der letzten Periode habe ich gut mit dem Bürgermeister zusammengearbeitet und die Protestwähler verloren.“In der Gemeindevertretung wird nun der Listenzweite Hans Scharler die SPÖ anführen. Im Landtag bleibt Schmidlechner.
3.
St. Gilgen
Zwei Rücktritte gibt es in St. Gilgen, wo ÖVP-Ortschef Otto Kloiber mit 70,4 Prozent klar gesiegt und seine Partei auf Kosten der SPÖ zwei Mandate dazugewonnen hat. Die SPÖ kam auf 23,1 Prozent und Bürgermeisterkandidatin Manuela Laimer nur auf 21,6 Prozent. Laimer zieht sich – ebenso wie Gemeinderat Manfred Gebhard – aus der Gemeindepolitik zurück. „Zumindest vorläufig“, sagt die 45-jährige bisherige Fraktionschefin, „weil mit diesem Bürgermeister eine Zusammenarbeit unmöglich ist.“Die Hauptschullehrerin klagt über „unglaubliche Unterstellungen“im Wahlkampf. Leider hätten die meisten Leute das geglaubt. Sie wolle ihren guten Ruf wiederherstellen. An die erste Stelle in der SPÖ St. Gilgen rücke Andreas Zopf nach.
4. Werfen
Überraschend fiel die Bürgermeisterwahl in Werfen aus. Die SPÖ musste eine Niederlage einstecken – der sicher geglaubte Sessel des Ortschefs wurde von ÖVP-Kandidat Hannes Weitgasser erobert. SPÖ-Kandidat Peter Mörwald unterlag ÖVP-Kandidat Hannes Weitgasser mit 44,5 Prozent zu 55,5 Prozent der Stimmen. In der Gemeindevertretung verlor die SPÖ zwei Mandate und hält nun bei sieben Sitzen (38,5 Prozent). Die ÖVP gewann hingegen drei Mandate hinzu und hält nun bei neun Sitzen. Die FPÖ kommt auf drei Mandate.
Den Wahlen am 9. März war ein interner Konflikt in der SPÖ vorangegangen. Der langjährige Bürgermeister Franz Meißl hatte den Quereinsteiger Peter Mörwald, Obmann der örtlichen Musikkapelle, als seinen Wunschnachfolger präsentiert, ohne zuvor die Ortspartei einzubinden. Mörwald setzte sich in einer Abstimmung gegen einen Kandidaten aus den Reihen der Ortspartei durch. Mörwald: „45 Prozent der Stimmen ist kein Ergebnis, bei dem ich das Handtuch schmeiße.“Er nehme sein Mandat an und werde Vizebürgermeister sein. „Ich habe ein junges Team hinter mir und wir werden in den nächsten fünf Jahren unser Sachwissen einbringen.“Bezirksparteiobmann und Ex-Landesrat Walter Blachfellner ergänzt: „Das ist ein guter Weg für Werfen. Gemeinderat Franz Berger wird aus Altersgründen auf sein Mandat verzichten.“
5.
Abtenau
In der Tennengauer Gemeinde Abtenau gibt es keine Rücktritte sondern einen Tausch: Spitzen-
kandidat Matthias Reiter unterlag in der Direktwahl deutlich LAbg. Josef Schnitzhofer (ÖVP) mit 35,6 zu 64,4 Prozent. In der Gemeindevertretung verlor die SPÖ drei Mandate, die ÖVP hat nun die absolute Mehrheit. Reiter wird daher nicht das Amt des Vizebürgermeisters antreten: „Walter Buchegger, der Zweite auf der Liste, wird erster Vizebürgermeister. Ich bleibe als Gemeinderat dabei.“Die Niederlage gegen die ÖVP sei zwar deutlich ausgefallen. „Aber man ist ja trotzdem den Leuten verpflichtet, die einen gewählt haben“, sagt Reiter.
6. Kuchl
In Kuchl gibt es den prominentesten SPÖ-Rückzug: Landtagsklubchef Roland Meisl verabschiedet sich vollständig aus der Kommunalpolitik. Seine Nachfolge wird Gerhard Brandauer antreten. Meisl errang in der Direktwahl 16 Prozent der Stimmen – nur unwesentlich mehr als der erst kürzlich aus der Stadt Salzburg zugezogene Gernot Himmelfreundpointner von den Grünen (15,3 Prozent). In der Gemeindevertretung verlor die SPÖ ein Mandat und hält nun bei vier Sitzen. Die ÖVP von Bgm. Andreas Wimmer behielt die absoluteMehrheit.