Bürgermeister zweifelt amSinn der Stichwahl
Ankreuzen. Seit 1998 gibt es eine Bürgermeister-Direktwahl und damit eine Stichwahl in Salzburg. Heinz Schaden denkt daran, das zu reformieren.
SALZBURG-STADT (SN). Bei der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) im Vorjahr wählten nur 27,97 Prozent. Bei der Arbeiterkammerwahl (AK) im Februar waren es gerade einmal 35 Prozent. Was das mit der BürgermeisterStichwahl am Sonntag zu tun hat? Das Duell um den wichtigsten politischen Job in der Landeshauptstadt könnte noch weniger interessieren.
Es zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Bis Dienstag wurden nur 1884 Wahlkarten in der Stadt beantragt. Im Vergleich: Bei der Stichwahl 2009 waren es noch 4500Wahlkarten gewesen. „Dieses Mal sind es dramatisch weniger“, sagt Wahlamtsleiter Franz Schefbaumer. Schon beim ersten Durchgang am 9. März ging
wird wieder gewählt. Wer will, kann schon jetzt eineWahlkarte holen und sofort ausfüllen. nicht einmal jeder zweite StadtSalzburger wählen. Kommenden Sonntag könnte nicht einmal jeder dritte mehr den Weg ins Wahllokal auf sich nehmen. Das befürchtet Bürgermeister Heinz Schaden. „Es lässt bei mir die Alarmglocken schrillen. Am Sonntag geht es nicht darum, welchen Sonnenschirm ich mir jetzt kauf. Das ist eine Richtungsentscheidung. Wir wollen keinen Zufallsgenerator“, sagt Schaden.
Ernüchternd war die Wahlbeteiligung bereits bei der Stichwahl 2009 mit 39 Prozent. Dass die Salzburger nach der Landtagswahl im Mai, der Nationalratswahl im September, der AK-Wahl im Februar, der Gemeinderatswahl und jetzt der Stichwahl langsam wahlmüde seien, verstehe Schaden. Darum müsse man sich nach der Wahl Gedanken über die Sinnhaftigkeit einer Stichwahl machen. Diese wurde 1998 mit der Salzburger Gemeindewahlordnung und der Bürgermeister-Direktwahl eingeführt. Nur der Landtag kann das ändern.
Um der sinkenden Wahlbeteiligung entgegenzuwirken, versucht es der Magistrat mit einer Werbekampagne. Im Schloss Mirabell und im KieselGebäude können Wahlkarten sofort ausgefüllt werden. Allerdings geht das nur noch bis Donnerstag, 16 Uhr. Die Stadt hat mit der Post zudem vereinbart, am Sonntag die Briefkästen zu leeren. „Wir wollen jegliche Chance nutzen, zu Wahlkarten zu kommen. Sollte sich ein Versand per Post zeitlich nicht mehr ausgehen, kann man mit der Wahlkarte in jedem Wahllokal der Stadt wählen gehen“, sagt Franz Schefbaumer.