Häftlinge aufHerbergssuche
Das größte Gefängnis Österreichs wird generalsaniert. Für die Justiz steht ein Megaprojekt an, für viele Insassen ein Umzug. Die Frage ist: Wohin? Und wie ist das mit der Sicherheit?
Sieben Jahre soll sie dauern: die Generalsanierung der Justizanstalt Josefstadt, des größten Gefängnisses Österreichs. Und das bei laufendem Betrieb. Wann welcher Trakt saniert wird, steht bereits fest. Offen bleibt, wohin die Häftlinge während dieser Zeit kommen. Eine Optionwäre das Polizeianhaltezentrum am Hernalser Gürtel (PAZ). 40 Schubhäftlinge warten hier aktuell auf ihre Abschiebung. Platz würde das PAZ für 200 Personen bieten.
Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums: „Ja, es gibt konstruktive Gespräche über eine geteilte Nutzung mit der Justiz während des Umbaus in der Josefstadt. Aber diese wird nur dannmöglich sein, wennwir zwei völlig getrennte Bereiche schaffen können. Denn Straftäter haben nichts mit Schubhäftlingen zu tun.“
Diese Teilung wäre durchaus möglich. Das PAZ am Hernalser Gürtel erstreckt sich über drei Stockwerke. Wie die SN in Erfahrung bringen konnten, sollen für die Häftlinge aus der Josefstadt zwei davon zur Verfügung gestellt werden. Offen bleiben aber viele andere Punkte.
Laut Plan soll im Sommer 2015 mit dem Umbau des D-Trakts in der Justizanstalt Josefstadt begonnenwerden. Dort sitzen rund 150 Erwachsene, junge Erwachsene und Jugendliche. Auch das Lernzentrum für die Jugendlichen, in dem sie etwa den Computerführerschein machen kön-
Von 2015 bis 2022 soll die Justizanstalt Josefstadt Trakt für Trakt generalsaniert werden. nen, befindet sich im D-Trakt und wäre dann nicht mehr nutzbar. „Wir werden uns natürlich ganz genau anschauen, welche Häftlinge umziehen können oder in andere Justizanstalten verlegtwerdenmüssen“, erklärt Peter Prechtl, Leiter der Vollzugsdirektion.
„Wir werden uns natürlich ganz genau anschauen, welche Häftlinge umziehen können.“
Denkbar wäre etwa, dass die Jugendlichen nach Gerasdorf, dem einzigen Jugendgefängnis Österreichs, kommen. Immer vorausgesetzt, dass in Gerasdorf zum Zeitpunkt des Umbaus in der Josefstadt nicht alle Zellen voll belegt sind. „Das vorauszusagen ist ein Ding der Unmöglichkeit“, sagt Prechtl.
Eine ähnliche Herausforderung wartet im A-Trakt, der nach dem DTrakt im Jahr 2016 saniert wird. Hier sind einerseitsMütter und ihre Kinder untergebracht. Sie könnten in die Frauen-Justizanstalt in die Schwarzau ziehen. Andererseits beherbergt der A-Trakt die Sicherheitsverwahrung. Also jene Personen, die als besonders gefährlich gelten. Sie sollen auf keinen Fall an den Hernalser Gürtel umziehen, sondern nach Stein.
Sollten die Häftlinge wirklich in das Schubhaftzentrum ausquartiert werden, müsste dort im Vorfeld noch einiges umgebautwerden. Freizeiträume oder Aufenthaltsplätze fehlen im PAZ. Auch könnten nur jene Insassen verlegt werden, die keine intensive ärztliche Betreuung benötigen. Denn einen eigenen Arzt, wie in der Justizanstalt Josefstadt, gibt es imPAZ nicht.
Bleibt der riesige Transportaufwand, den es zu bewerkstelligen gilt. Insgesamt dürften rund 700 Häftlinge von den Umbauarbeiten im größten Häfen des Landes betroffen sein. Sie alle gilt es mit Bussen – und den entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen – in ihre neuen Zellen zu bringen. Übrigens: Mit ihnen würde auch das Jusitzwachepersonal in das Polizeianhaltezentrum umziehen. Denn die Bewachung bleibt Aufgabe der Justiz und geht nicht an die Polizei über.
Apropos Polizei: Die Begeisterung ob der Umzugspläne hält sich in Grenzen. Zu groß sind die Bedenken, dass für Schubhäftlinge oder bei Demonstrationen festgenommene Personen, die meist kurzfristig in den Anhaltezentren inhaftiert werden, zu wenig Platz bleibt.