Unterbringung derAsylbewerber

Ich verstehe das Problem nicht. Was hindert Österreich, wenn Bund und Länder, wenn auch mit unterschiedlicher Motivation, behaupten, die Unterbringungsmöglichkeiten sind erschöpft, weitere Flüchtlinge nicht mehr ins Land zu lassen? Die Asylbewerber in einem Mitgliedsstaat der EU oder in Liechtenstein oder der Schweiz zu belassen kann ja keine menschenrechtliche Gefährdung bedeuten. Sicherlich müsste sich Österreich auf europäischer Ebene diesem Fragenkomplex stellen. Das, was die staatlichen Stellen bisher geboten haben, gleicht einem Theater, wie es der Caritas-Präsident bezeichnet hat. Vielleicht hat er es anders gemeint, aber er sollte auch die Caritas-Präsidenten der Nachbarländer auf ihre Verantwortung hinweisen. Jedenfalls müsste den Verantwortlichen, in welcher Position sie auch tätig sind, klar sein, dass die Asylantenfrage nicht auf dem Rücken der österreichischen Steuerzahler gelöst werden kann. Dem Verteidigungsminister, wenn er sicherlich nicht ohne parteipolitisches Kalkül agiert, muss trotzdem beigepflichtet werden, ein Bundesheer, das an Geldmangel leidet, kann seine Immobilien nicht verschenken.

Kom.R. Dr. Theodor Detter

4810 Gmunden